Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktionen SPD uind GRÜNE vor, welcher von der CDU-Fraktion mit Einfügung der Fristsetzung übernommen wird.

Beratungsbeiträge: BV Steuckardt und Rauchfuß

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob zum 100. Geburtstag in diesem Jahr auch das Rathaus Schöneberg im Rahmen des „Festival of Lights“ oder des Lichterfestes „Berlin leuchtet“ illuminiert werden kann. Insbesondere soll dargestellt werden, ob und wenn ja in welchem Rahmen dem Bezirk dadurch Kosten entstehen würden.

Der BVV ist bis zum 17.6.2014 zu berichten.

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und Hauptausschuss – Konsensliste.

Den Ausschussmitgliedern liegt eine Beschlussempfehlung seitens der CDU vor.

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende BV Waldt eröffnet die Beratung.

BV Zander hält die Umsetzung einer Illumination in Anbetracht der Kosten für möglich. Die entstehenden Kosten könnten durch Sponsoring gedeckt werden.

BzBm’in Schöttler macht deutlich, dass Sponsoring eine sehr arbeitsintensive Beschaffung von Geld ist, die sich allerdings über längere Zeit rechnet. Die Illumination durch Sponsoring zu finanzieren hält sie grundsätzlich für möglich, allerdings bezweifelt sie, dies in 2014 zu realisieren. BV Rauchfuß erinnert an die zuvor geführte Diskussion bezüglich der doch sehr knappen Haushaltlage. Nach Meinung des BV Rauchfuß wird die Beschlussempfehlung der dazugehörigen Mitteilung der Kenntnisnahme nicht gerecht. BzBm’in Schöttler verweist nochmals ausdrücklich darauf, dass die Idee eines Sponsorings kaum kurzfristig und vor allem nicht nebenbei zu bewältigen ist. Die stellvertretende Ausschussvorstizende BV Waldt lässt nun über die Beschlussempfehlung abstimmen. Die Beschlussempfehlung wird beschlossen. Die Mitteilung zur Kenntnisnahme ist somit auch zur Kenntnis genommen.

BV Steuckardt plädiert für eine Vertagung der Drucksache, da seinerseits der Wunsch nach einer ausführlichen Erläuterung von der zuständigen Abteilung bestehe und drückt seine Freude über die, aus dem Hauptausschuss kommende, Beschlussempfehlung aus.

Demzufolge drückt BV Rauchfuß seine Verwunderung über den geäußerten Wunsch einer Vertagung aus.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt.