Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 22.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:46 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung (regulärer Bericht)      
Ö 5  
Themenschwerpunkt: Rechtsextremismus und Jugend in Tempelhof-Schöneberg      
Ö 5.1  
- Rechtsextremismusbericht - MzK - Vorstellung des Berichtes (BE Angelika Schöttler) 20 min.  
Enthält Anlagen
0017/XIX  
Ö 5.2  
Prävention und Intervention in der Jugendarbeit (BE Sebastian Wehrhahn & Manja Kastens, mbr) Input 5 - 10 min.      
Ö 5.3  
Vorstellung der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, KlgA (Input 5-10 min: Malte Holler, KlgA)      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen - ab 19:00 Uhr      
Ö 6.1  
- Girls‘Day und Boys‘Day auf allen Ebenen der bezirklichen Verwaltung unterstützen!  
Enthält Anlagen
0563/XIX  
Ö 6.2  
- Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?  
0053/XIX  
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Höppner beantragt die Überweisung an den Jugendhilfeausschuss

BV Höppner beantragt die Überweisung an den Jugendhilfeausschuss.

BV Zander spricht gegen die Überweisung.

Beratungsbeiträge: BzStR Schworck, BV Schulz-Günther

Der Überweisungsantrag erhält keine Mehrheit.

Beratungsbeitrag: BV Rimmler

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei allen Kindertagesstätten in unserem Bezirk abzufragen

-          ob diese mit Stand vom 31.01.2012 Wartelisten führen

-          wie viele Kinder sich auf diesen Wartelisten befinden

-          welche Altersgruppe am häufigsten in der Warteliste geführt wird

-          nach welchen (kita-internen) Kriterien diese Warteliste in der jeweiligen Einrichtung „abgearbeitet“ wird

und der BVV bis zum 31. März 2012 die Auswertung der Abfrage zur Kenntnis zu geben.

   
    15.08.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Bezirksstadtrat Schworck führt hierzu aus, dass das Layout und der Zahlenteil noch überarbeitet werden muss

Bezirksstadtrat Schworck führt hierzu aus, dass das Layout und der Zahlenteil noch überarbeitet werden muss. Nach der Zwischenmitteilung des Bezirksamtes im Jugendhilfeausschuss habe sich die Anzahl der Rückmeldungen in der Sommerpause von 81 auf 141 erhöht.

 

   
    27.02.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - vertagt
    vertagt

vertagt

 

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
    Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Konsensliste.

   
    24.04.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
    Der Tagesordnungspunkt wird vertagt

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

   
    22.05.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    BV Franz (Piraten) teilt mit, dass er es begrüßen würde, wenn eine Regelung gefunden werden könnte, die es ermöglicht, dass Verträge über Plätze in den Kitas langfristiger abgeschlossen werden könnten

BV Franz (Piraten) teilt mit, dass er es begrüßen würde, wenn eine Regelung gefunden werden könnte, die es ermöglicht, dass Verträge über Plätze in den Kitas langfristiger abgeschlossen werden könnten. Dies würde auch den Einrichtungen eine größere Planungssicherheit geben.

 

BV Feldkamp (Bündnis 90/ Die Grünen) bedankt sich beim Jugendamt für die Zusammenstellung und bewertet die Übersicht aufgrund der zahlreichen Rückmeldungen als repräsentativ.

 

BV Sielaff (CDU) teilt mit, dass die CDU-Fraktion die Mitteilung zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes zur Kenntnis nehmen wird. Er erhofft sich, dass durch die technische Erweiterung des ISBJ-Fachverfahrens eine verbesserte Übersicht über freie Plätze entsteht.

 

BzStR Schworck merkt an, dass er den Begriff Warteliste nicht für glücklich hält. Er empfiehlt den Begriff ortsgebundene Vormerkliste und gibt einen aktuellen Stand zum Thema ISBJ-Fachverfahren.

 

BV Höppner (SPD) bittet um Abstimmung über die Mitteilung zur Kenntnisnahme.

 

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Ö 7  
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses      
Ö 8  
Drucksachen mit Bezug zur Kinder- un Jugendhilfe der BVV am 15.05.2013 - zur Information für Bürgerdeputierte und Beratende Mitglieder      
Ö 8.1  
- Endlich BVV-Beschluss umsetzen – Kinder vor mangelhaften und krank machenden Mahlzeiten schützen  
0423/XIX  
Ö 8.2  
- Ihr Kinderlein kommet…oder vielleicht lieber nicht?  
Enthält Anlagen
0668/XIX  
Ö 8.3  
- Schuldistanzierten Jugendlichen in Tempelhof-Schöneberg eine zweite Chance geben! - Große Anfrage  
Enthält Anlagen
0704/XIX  
Ö 8.4  
- Komplette Nutzung der Kita-Nahariya-Straße durch den Eigenbetrieb Süd-West  
0721/XIX  
Ö 8.5  
- Statusbericht über die Situation von Flüchtlingskindern  
0724/XIX  
Ö 8.6  
- Hilfen zur Erziehung durch Externe evaluieren lassen  
0716/XIX  
Ö 9  
Verschiedenes Die nächste Sitzung des JHA findet am 29.05.2013 statt.      
               
 
 

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