Auszug - Vorstellung der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, KlgA (Input 5-10 min: Malte Holler, KlgA)  

BV Höppner (SPD) begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Malte Holler und übergibt ihm das Wort. Herr Holler verteilt zwei Flyer an die Mitglieder des Ausschusses und stellt die Arbeit der Initiative mittels einer Präsentation vor, die als Anlage dem Protokoll beigefügt ist.

Herr Fiebelkorn führt aus, dass er den Rechtsextremismusbericht als sehr wertvoll betrachtet und bekundet sein Lob und seine Anerkennung an das Bezirksamt hierfür. Dennoch lassen sich die Realitäten nur selten in Statistiken erfassen. Er berichtet hierzu von den Steigerungsformen eines häufig genutzten Schimpfwortes, welches nach zweimaliger Steigerung mit „Judensau“ endet. Dieses wird in der 4. Klasse angewandt. Nach seiner Ansicht ist der Jugendhilfeausschuss der entscheidende Impulsgeber zu diesem Thema, da dieses Thema hier als erster Schritt behandelt wird. Er schlägt vor, dieses Thema auch durch die örtliche Regionalen Arbeitsgemeinschaften anzusprechen. Er bittet darum, das Thema nicht aus dem Fokus zu verlieren und wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

BV Höppner (SPD) begrüßt diese Anregung und nimmt sie mit auf die Agenda.

BzStR Schworck ergänzt, dass es sehr schwer ist zu definieren, wo fängt Jugendarbeit an und wo hört sie auf. Er sieht hierin ein Querschnittsaufgabe, die auch an anderen Orten durchgeführt werden muss, wie zum Beispiel an Ganztagsgrundschulen. Auch hier müssen sich alle Beteiligten bewusst machen, dass diese strukturellen Veränderungen mit dem Ganztagsbetrieb, auch weitere Aufgaben mit sich bringen. Er wird daher die Thematik in der Koordinierungsrunde Jugend-Schule ansprechen.

BV Sielaff (CDU) schildert, dass er den Ausführungen von Herrn Fiebelkorn zustimmt und für die Anregungen dankbar ist. Er sieht die Verantwortung für die Erziehung im Elternhaus und insbesondere auch in der Zusammenarbeit zwischen Kita und Eltern. Beeindruckt ist er von der Vorstellung der Kreuzberger Initiative.  Er berichtet von dem Verhalten von Jugendgruppen, die u. a. aufgrund ethnischer Gründe nicht das jüdische Museum in Kreuzberg besuchen. Abschließend weist er daraufhin, dass jede extremistische Tat, ob von links oder rechts, eine Tat zu viel ist.

BV Höppner (SPD) merkt an, dass die heutige Sitzung das Thema Rechtsextremismus zum Inhalt hat und sie es sich gewünscht hätte, wenn sich auch die CDU-Fraktion auf dieses Thema eingestellt hätte.

BV Sielaff (CDU) kritisiert das Verhalten der Ausschussvorsitzenden und führt aus, dass die CDU-Fraktion einen Gesamtzusammenhang in der Thematik sehe und es in einer gelebten Demokratie möglich sein sollte, eine andere Meinung zu äußern und diese zu auch zu vertreten.