Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 09.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht der Verwaltung      
Ö 4  
B-Plan 7-1 "Monumentenstraße" - Bericht über das Ergebnis aus dem Baukollegium      
Ö 5  
Tempelhof Projekt - Vorstellung des Generalentwicklungsplan      
Ö 5.1  
der BVV vom 19.01.2011 - Sicherung bzw. Erweiterung der Kleingarten- und Sportanlage am Columbiadamm
1695/XVIII  
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 27.10.2010 - Wohnungsmarktbericht für Schöneberg beauftragen  
1449/XVIII  
Ö 6.2  
der BVV vom 16.02.2011 - Entwurf des Bebauungsplans 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.06.2009 und 16.09.2010 für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße, des Tempelhofer Weges und der Grundstücke Torgauer Straße 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 und Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1729/XVIII  
Ö 6.3  
der BVV vom 15.12.2011 - Handlungsoptionen zum Wohnungsmarkt in Schöneberg erschließen  
1661/XVIII  
Ö 6.4  
der BVV vom 19.01.2011 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über das Abwägungsergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 7-21für das Gelände südlich Yorkstraße und östlich der Nord-Süd-Bahntrasse bestehend aus den Flurstücken 37 und 38 (Flur67), einer Teilfläche des Grundstücks Kreuzbergstraße 40 sowie einem Abschnitt der Monumentenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1690/XVIII  
Ö 6.5  
der BVV vom 19.01.2011 - des Bezirksamtes Tempelhof - Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwal-tungsgesetzes (BezVG) über das Abwägungsergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit ge-mäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 7-26 für ehemaliges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 bestehend aus dem Grundstück Bautzener Straße 20 sowie aus Teilflächen der Grundstücke Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, General-Pape-Straße 25 und Monumen-tenstraße 14 sowie aus je einemAbschnitt...  
Enthält Anlagen
1692/XVIII  
Ö 6.6  
der BVV vom 16.02.2011 - Privatisierung von Bundesvermögen: Örtlichem Mittelstand Perspektiven schaffen!  
Enthält Anlagen
1314/XVIII  
Ö 6.7  
der BVV vom 16.02.2011 - Öffentliche Wegerechte an der Yorckbrücke Nr. 5 sichern!
1620/XVIII  
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Fraktion B’90/Die Grünen legt einen Ergänzungsantrag zu ihrem Antrag vor

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge von Verhandlungen mit dem Eigentümer des Grundstücks Yorckstraße 55/56, Ecke Bautzener Straße über eine zukünftige Nutzung des Grundstücks Wegerechte für die Allgemeinheit vertraglich und ggf. planungsrechtlich zu sichern.

Die Wegerechte sollen der Anbindung der "Schöneberger Schleife" über die Brücke Nr. 5 an den Gleisdreieck-Park dienen. Die zu sichernde Wegeführung soll barrierefrei und in gerader bzw. weiträumig geschwungenem Verlauf sowie in ausreichender Breite über das Grundstück geführt werden. Die denkmalgeschützte Brücke Nr. 5 ist gestalterisch so einzubinden, dass ihre topografische Einbíndung in den Bahndammverlauf erkennbar bleibt.

Vor dem Aufstellungsbeschluss des Bezirksamtes soll das Vorhaben im Ausschuss für Stadtplanung vorgestellt werden.

   
    16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.

   
    09.03.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.7 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    11.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Nachfragen von BV Seltz werden von Herrn Kroll beantwortet

Die Nachfragen von BV Seltz werden von Herrn Kroll beantwortet.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7  
Sachstandsbericht zum Baumarkt Yorckstraße      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen