Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung

Bezeichnung:	26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung
Datum:	Mi, 08.04.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:30	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Aus aktuellem Anlass neu in die Tagesordnung aufgenommen
Ö 4		Bebauungsplanverfahren "POLARIS" (s. Beschluss zur Drucksache 0970/XVIII)
Ö 5		Verfahrensstand EUREF/Gasometer Schöneberg
Ö 6		Beratung überwiesener Drucksachen
Ö 6.1		Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen - vertagt in der Sitzung am 11.3.2009	0956/XVIII
Ö 6.2		Aktualisierung und Veröffentlichung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts Stadtumbau West - vertagt in der Sitzung am 11.3.2009	0965/XVIII
Ö 6.3		Keine Überlastung mit Einkaufsmärkten - der BVV vom 18.03.2009	0983/XVIII
Ö 6.4		Personalressourcen effektiv einsetzen und Luftschlösser vermeiden - der BVV vom 18.03.2009	0989/XVIII
Ö 6.5		Planungswerkstatt Stadtumbau West - der BVV vom 18.03.2009	1003/XVIII
Ö 6.6		Straßenbahn auch in Tempelhof-Schöneberg - der BVV vom 18.03.2009	1004/XVIII
	08.04.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
	Ö 6.6 - vertagt
	Die Beratung der Drucksache wird vertagt Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
	Ö 5.12 - vertagt
	Die Beratung der Drucksache wird vertagt Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
	Ö 2.6 - vertagt
	Der Ausschuss beschließt sich in der nächsten Sitzung nach der Sommerpause einen Sachkundigen von der Technischen Universität zu bestellen Der Ausschuss beschließt auf die nächste Sitzung nach der Sommerpause Herrn Prof. Pahl-Weber, von der Technischen Universität, einzuladen um sich das Konzept erläutern zu lassen. BV Oltmann weist darauf hin, dass diese Beratung außerhalb der anstehenden Haushaltsberatungen liegen sollte. Die Drucksache wird daher vertagt.

	08.07.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
	Ö 5.3 - vertagt
	Die Beratung der Drucksache wird vertagt Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	09.09.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
	Ö 4.2 - vertagt
	Die Ausschussmitglieder hatten zu diesem TOP um eine Vorstellung der bei der TU erarbeiteten Machbarkeitsstudie gebeten Die Ausschussmitglieder hatten zu diesem TOP um eine Vorstellung der bei der TU erarbeiteten Machbarkeitsstudie gebeten. Der Autor dieser Studie hat vor der Sitzung den Termin abgesagt und auf eine Webseite hingewiesen. Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	14.10.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
	Ö 4.1 - vertagt
	Die Beratung der Drucksache wird vertagt Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	11.11.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
	Ö 4.1 - vertagt
	BV Oltmann erklärt, dass es sich als schwierig erweist einen Berichterstatter zu diesem Thema zu finden, da das Projekt mittlerweile abgeschlossen ist BV Oltmann erklärt, dass es sich als schwierig erweist einen Berichterstatter zu diesem Thema zu finden, da das Projekt mittlerweile abgeschlossen ist. Er bittet um nochmalige Vertagung.

	20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 7		Bericht des Bezirksamtes
Ö 8		Verschiedenes u.a. Klärung Sachstand Drucksache 0917/XVIII

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Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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