Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 30.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3     Geschäftliches    
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste    
Ö 4     Entschließungen    
Ö 4.1  
Aufbruch Neukölln e.V. muss erhalten bleiben
Enthält Anlagen
1567/XX  
Ö 4.2  
Das Projekt "Heroes" retten
Enthält Anlagen
1568/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 5.1  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordneter
Enthält Anlagen
1547/XX  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Gesundheitsausschuss
Enthält Anlagen
1548/XX  
Ö 5.3  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
1549/XX  
Ö 5.4  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Sportausschuss
Enthält Anlagen
1546/XX  
Ö 5.5  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
1545/XX  
Ö 5.6  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
1550/XX  
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl    
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
1520/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Neue Quartiersmanagementgebiete im Bezirk Neukölln
Enthält Anlagen
1552/XX  
Ö 8.2  
IFEK
Enthält Anlagen
1553/XX  
Ö 8.3  
Errichtung eines kommunalen medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)
Enthält Anlagen
1554/XX  
Ö 8.4  
Sind Investoreninteressen am Hermannplatz wichtiger als die Bedürfnisse der Neuköllner*innen?
Enthält Anlagen
1555/XX  
Ö 8.5  
Körperlicher Angriff auf einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes bei einer Verkehrszählung in der Sonnenallee
Enthält Anlagen
1556/XX  
Ö 8.6  
Camp Stahl
Enthält Anlagen
1557/XX  
Ö 8.7  
Spielplatz Saalestraße/ Ecke Zeitzer Straße
Enthält Anlagen
1558/XX  
Ö 8.8  
Kehrtwende in Drogenpolitik in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
1559/XX  
Ö 8.9  
Personalausstattung August-Heyn-Gartenarbeitsschule (AHGAS)
Enthält Anlagen
1560/XX  
Ö 8.10  
Kindesmissbrauch in Neuköllner Kitas durch Original Play
Enthält Anlagen
1561/XX  
Ö 8.11  
Vorbereitung auf die kalte Jahreszeit
Enthält Anlagen
1562/XX  
Ö 8.12  
Schulgärten
Enthält Anlagen
1563/XX  
Ö 8.13  
Rixdorfer Weihnachtsmarkt
Enthält Anlagen
1564/XX  
Ö 8.14  
Landesprogramm Stadtteilmütter
Enthält Anlagen
1565/XX  
Ö 8.15  
Wohnungsbaugenossenschaft im Profitrausch?
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9.1  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 9.2  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 9.3  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 9.4  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 9.5  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 9.6  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 9.7  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 9.8  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 9.9  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 9.10  
Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen
Enthält Anlagen
1072/XX  
Ö 9.11  
Verpackungsmüll
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 9.12  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1189/XX  
Ö 9.13  
Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 9.14  
Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 9.15  
Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 9.16  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.17  
Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 9.18  
Bebauungsplan 8-2-1 („Grenzallee 37“)
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 9.19  
Sportbad Britz
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 9.20  
Absenkung des Bürgersteiges
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 9.21  
Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 9.22  
Umbenennung des Hertzbergplatzes zur Erinnerung an die Novemberrevolution
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 9.23  
Fußgängerquerung Sonnenallee / Geygerstraße
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 9.24  
„Diese eG“ ist keine Option für Neukölln
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 9.25  
Dauerhaft zu erhaltende Kleingärten mit Handlungsbedarf
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 9.26  
Neubau einer Gemeinschaftsschule an der Oderstraße
Enthält Anlagen
1492/XX  
Ö 9.27  
Gewalt und Verwahrlosung auf dem Gelände des Campus Rütli
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 9.28  
Zu Fuß zur Schule und zur Kita?
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 9.29  
Aktueller Stand der Schulsanierung in Neukölln
Enthält Anlagen
1495/XX  
Ö 9.30  
Fragerecht der AfD Oppositionspartei wird aus politischer Willkür eingeschränkt?
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 9.31  
Altersarmut in Neukölln
Enthält Anlagen
1497/XX  
Ö 9.32  
Sport für (fast) alle in Neukölln I
Enthält Anlagen
1498/XX  
Ö 9.33  
Neukölln für mehr Klimagerechtigkeit
Enthält Anlagen
1499/XX  
Ö 9.34  
Fairer Bezirk – Faires Outfit
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 9.35  
App „Gesundes Neukölln“ evaluieren
Enthält Anlagen
0969/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Keine Kürzung von Fördergelder für Integrationsprojekte
Enthält Anlagen
1521/XX  
Ö 10.2  
Beteiligung von Gruppen
Enthält Anlagen
1471/XX  
Ö 10.3  
Namensgeber August-Froehlich-Straße
Enthält Anlagen
1361/XX  
Ö 10.4  
Verbesserung der Situation Harzer Straße / Treptower Straße
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 10.5  
Markierung Sondernutzung öffentlichen Straßenland
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 10.6  
Haltestellenumbenennung
Enthält Anlagen
1445/XX  
Ö 10.7  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 10.8  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 10.9  
Extremistische Moscheen und Koranschulen schließen – Vereine verbieten
Enthält Anlagen
1448/XX  
Ö 10.10  
Haushaltsnahe Altglassammlung in Neukölln sicherstellen
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Mietendeckel für die Neuköllnerinnen und Neuköllner!
Enthält Anlagen
1541/XX  
Ö 11.2  
Lange Wartezeiten in Bürgerämtern wegen Personalmangel - Dennoch wenige Stellen im Haushalt 2020/21
Enthält Anlagen
1542/XX  
Ö 11.3  
Konsequenzen aus dem Neuköllner Gesundheitsbericht
Enthält Anlagen
1543/XX  
Ö 11.4  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia - Teil VIII
Enthält Anlagen
1544/XX  
Ö 12  
Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Camp Stahl
Enthält Anlagen
1522/XX  
Ö 13.2  
Neukölln wächst zu
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 13.3  
Klimanotstand! Neukölln handelt angesichts der Klimakrise
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 13.4  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 13.5  
Treptower Straße beruhigen
Enthält Anlagen
1526/XX  
Ö 13.6  
Aufbruch Neukölln e.V. muss erhalten bleiben
Enthält Anlagen
1527/XX  
Ö 13.7  
Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 13.8  
Elsensteg unter Denkmalschutz stellen
Enthält Anlagen
1529/XX  
Ö 13.9  
Neuer Kabinentrakt für den TSV Rudow
Enthält Anlagen
1530/XX  
Ö 13.10  
Türkischen Konsulatsunterricht schnellstmöglich beenden
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 13.11  
Hundeauslaufgebiet im Frauenviertel
Enthält Anlagen
1532/XX  
Ö 13.12  
Kanalgeländer fachgerecht restaurieren
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 13.13  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 13.14  
Gartenwasser Flatrate
Enthält Anlagen
1535/XX  
Ö 13.15  
Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 13.16  
Neue Fahrradstellplätze im Straßenraum
Enthält Anlagen
1537/XX  
Ö 13.17  
Tarifbindung für das Schulcatering sicherstellen
Enthält Anlagen
1538/XX  
Ö 13.18  
Sondernutzung auf dem Böhmischen Platz
Enthält Anlagen
1539/XX  
Ö 13.19  
Verwahrlosung bekämpfen – Urban-Gardening fördern!
Enthält Anlagen
1540/XX  
Ö 13.20  
Zuzugssperre für sogenannte Flüchtlinge
Enthält Anlagen
1551/XX  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Ehrenamtskoordinator für Neukölln
Enthält Anlagen
0226/XX  
Ö 14.2  
Digitalisierung in der BVV
Enthält Anlagen
0985/XX  
Ö 14.3  
Böhmischer Platz
Enthält Anlagen
1434/XX  
Ö 15  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
             
 
 

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