Auszug - Camp Stahl  

 
 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 13.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 30.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1522/XX Camp Stahl
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/GrüneBA/JugGes
  Liecke, Falko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, grundsätzlich keine Zusammenarbeit mit Camp Stahl zu unterstützen oder zu fördern.

 

Die Antragstellerin Frau BV Blumenthal begründet den Antrag.

 

Redebeiträge: Frau BV Künning, Herr BV Lüdecke, Herr BV Förster, Herr BV Leppek, Herr BV Posselt, Frau BV Zielisch, Herr BzStR Liecke, Herr BV Szczepanski, Herr BV Kringel, Herr BV Wittke, Frau BV Blumenthal, Herr BV Lüdecke, Frau BV Klein, Frau BV Zielisch, Frau BV Künning, Herr BzStR Liecke

 

Herr BV Szczepanski gibt nach § 41 GO BVV eine persönliche Bemerkung ab.

 

Weitere Redebeiträge: Herr BV Licher, Frau BzStR'in Korte, Frau BV Draeger, Herr BV Förster, Frau BV Stromeier

 

Herr BV Förster stellt einen Antrag auf Überweisung mitberatend in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur und federführend in den Jugendhilfeausschuss.

 

Herr BV Kringel stellt im Namen der Fraktion der CDU einen Antrag auf Unterbrechung der Sitzung gemäß § 38 Abs. 6 GO BVV und beantragt den Ältestenrat. Herr Vorsteher Oeverdieck unterbricht die Sitzung um 20:55 Uhr bis 21:10 Uhr.

 

Weitere Redebeiträge: Herr BV Lüdecke

 

Ergebnis des Ältestenrates: Es wird darum gebeten, dass jeder sich mäßigen möge und Kraftausdrücke unterbleiben.

 

Der Antrag auf Überweisung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU, der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch abgelehnt.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU, der AfD und des Fraktionslosen Kapitän bei Enthaltung der Gr. FDP und der Fraktionslosen Zielisch beschlossen.


  Beschluss: 30.10.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 16.01.2020 realisiert Verantwortlich:
BA/JugGes  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 30.04.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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