Drucksache - 2201/V
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 3 2200
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin 2201/V
Vorlage – zur Beschlussfassung – über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2018
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2018 wird genehmigt.
A) Begründung:
Die Anlage zu dieser Drucksache enthält als Bezirkshaushaltsrechnung die Ergebnisse des Jahresabschlusses Mitte 2018 und wesentliche Einzelheiten der Haushaltswirtschaft 2018. Die Bezirkshaushaltsrechnung stellt somit einen Rechenschaftsbericht über die Wirt-schaftsführung des Bezirks dar.
Die Bezirkshaushaltsrechnung beinhaltet:
Einzelpläne 31 bis 59 (Tabelle 300)
Der Bezirkshaushaltsrechnung sind als Anlagen beigefügt:
Gemäß § 25 Abs. 1 LHO ist seit dem Haushaltsjahr 2000 ein Ist-Abschluss vorzulegen. Für das Haushaltsjahr 2018 stellt sich das sogenannte kassenmäßige Ergebnis wie folgt dar:
Ist-Einnahmen 1.067.171.074,17 €
Ist-Ausgaben 1.047.579.794,08 €
Differenz/Überschuss 19.591.280,09 € =================
Das in der Anlage dargestellt rechnungsmäßige Abschlussergebnis trägt lediglich informativen Charakter.
Nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung, unbeschadet der Entlastung durch das Abgeordnetenhaus auf Grund der Haushalts- und Vermögensrechnung des Senats.
B) Rechtsgrundlagen:
C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
Berlin, den 12.11.2019
Bezirksbürgermeister von Dassel |
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