Drucksache - 1896/V  

 
 
Betreff: Himmelbeet – die z-te
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Kreitmair 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. MA SPD vom 14.05.2019
2. Austauschblatt SPD vom 14.05.2019
2. Antwort vom 20.05.2019

Ich frage das Bezirksamt:

1. Weshalb hat Himmelbeet bis heute noch keinen Vertrag bis Ende 2020, obwohl dies von der BVV gefordert und in einer Pressemitteilung des BA am 8.4.2019 verkündet worden war?

 

2. Wie sieht der weitere Zeitplan für die Findung und Festlegung einer neuen Fläche, das GuL-Projekt einschließlich der Bürgerbeteiligung und den beabsichtigten Umzug von Himmelbeet auf die neue Fläche aus?

 

3. In der Antwort vom 10.05.2019 auf die Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.3.2019 (Drs. 1818/V) hat das BA dargelegt, dass für die Entwicklung des Maxplatzes und den Umzug von Himmelbeet genügend BENE-Mittel zur Verfügung stünden. Um welche Summe handelt es sich, und wurden diese bereits vom Senat bewilligt?

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen