Auszug - Fußgängerzone am Checkpoint-Charlie  

Der Ausschuss einigt sich, dem Änderungsantrag der Fraktion Bü90/Die Grünen zuzustimmen.

Die Auszählung der Stimmen wird wie folgt dargestellt:

5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten.

Der Ausschuss für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes [13 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE), 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung (Piraten)].