Auszug - Antrag der Fraktion Die Linke zum Haushalt (Anlage)  

Frau Fünfstück verweist auf ihren vorliegenden Antrag und begründet diesen. Auf Frage von Frau Körper stellt sich Frau Fünfstück eine regelmäßige Behandlung des Themas vor.

Herr Davids schlägt vor, die AG Haushalt bzw. Finanzen zeitnah wieder einzuberufen. Es war eine konstruktive Zusammenarbeit, im Vorfeld etwas zu besprechen, das den Fraktionen übermittelt werden kann, um dann im JHA eine gemeinsame Linie zu finden.

Herr Schwanhäußer lässt über den Antrag von Frau Fünfstück abstimmen. Der Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig angenommen.