Auszug - Umsetzungsstand der Baumaßnahmeplanung für das Jahr 2008 und Planungen für das Jahr 2009 BE: Herr Zeller  

Herr Zeller verteilt Unterlagen an die Hauptausschuss-Mitglieder und erläutert kurz die vorgelegten Tabellen. Weiterhin führt er aus, dass das Bezirksamt erst heute endgültig die Bauunterhaltungsplanung 2009 und die Baumaßnahmeplanung 2009 beschlossen hat.

Herr von Dassel bezieht sich auf die Fördermittel (Diverse) und fragt nach, ob dort auch die Maßnahmen des Investitionspaktes der Bundesregierung enthalten sind. Er hat die Erinnerung, dass es zwei Objekte (Schulen) in Mitte gibt, die aus diesen Maßnahmen kofinanziert werden. Weiterhin hätte er gerne gewusst, welche diversen Fördermittel es gibt (ist evtl. aus der Liste nicht zu erkennen).

Herr Zeller führt aus, dass die Anmeldungen immer über den Bedarfsträger erfolgen. Somit kann er das nicht genau sagen. Evtl. handelt es sich um die Moses-Mendelsohn-Oberschule und die Heinrich-von-Stephan-Oberschule. Auch die James-Krüss-Grundschule ist im Projektvertrag enthalten. Das müsste er jedoch nochmals erfragen, woraus diese finanziert werden.

Unter der AG-Controlling sind die laufenden Baumaßnahmen, die über Drittmittel abgerechnet werden aufgeführt. Die Spalte wurde beim ausdrucken wohl abgeschnitten. Herr Zeller wird dies vervollständigen.

Herr Spallek bezieht sich ebenfalls auf die Baumaßnahmeplanung (geplante bzw. angemeldete Bauvorhaben) und fragt nach, was sich hinter dem Projekt BBGes verbirgt. Darüber hinaus hätte er gerne gewusst, was unter der Formulierung in der Spalte Bemerkungen - Übergabe an SILB/BIM in Planung – zu verstehen ist.

Herr Zeller führt aus, dass es sich bei der BBGes um den Berliner Betrieb für besondere gesundheitliche Aufgaben handelt. Eine nachgeordnete Einrichtung des Landes Berlin. Im Jahre 2001 hatte der Senat im Rahmen der Bezirksreform auch umfangreiche Aufgabenneuordnungen beschlossen. U.a. gab es damals auch einen Beschluss, dass die bezirklichen Hochbauämter für die Bauvorhaben der Senatsverwaltungen, die auf ihrem Gebiet liegen, die Zuständigkeit übertragen bekommen. Daraus erfolge, dass für die Sanierung des Gebäudes, in dem sich BBGes befindet, der Bezirk Mitte die Zuständigkeit bekam. Der Bezirk Mitte hatte die Verpflichtung, diese Maßnahme zu übernehmen. Die Maßnahme ist jetzt in der Baudurchführung und wird sich noch bis in das Jahr 2010 hinein erstrecken. Dann bekam der Bezirk die Mitteilung, dass der Senat auch die Verwaltung der Gebäude des BBGes an die BIM übertragen hat und auch diese Immobilie, die man in der Baubearbeitung hatte, in das SILB überführt wird. Der Bezirk sollte sämtliche Bauunterlagen an die BIM übergeben, denn die Weiterführung der Baumaßnahme würde durch die BIM sichergestellt werden. Nachdem der Bezirk die Unterlagen zusammen gestellt hatte, bekam er wieder ein Schreiben, dass sich die BIM zurzeit nicht in der Lage sieht, diese Baumaßnahme fortzuführen und fertig zu stellen. Der Bezirk möchte bitte, da man sich bereits im Baugeschehen befinde, diese Baumaßnahme zu Ende führen.

Herr Urchs bedankt sich bei Herrn Zeller für die umfangreichen Zuarbeiten. Sie sind eine gute Grundlage für die weitere Arbeit. Dennoch bestehen Fragen speziell zur AG-Controlling (Fördermittel). Die Frage in der BVV zielte darauf ab zu erfahren, ob es von dritter Seite Fördermittel gibt, die möglicherweise vom Bezirk nicht ausgeschöpft werden können. Nun wurde gesagt, dass es durchaus Möglichkeiten gibt, die nicht ausgeschöpften Fördermittel entweder durch Absprachen mit in das nächste Jahr zu nehmen oder umzuschichten und dafür im nächsten Jahr neue zu erhalten oder in andere Projekte fließen zu lassen. Herr Urchs hätte gerne gewusst, um welche Fördermittel dies zutrifft. Auch bittet er um detaillierte Erläuterung, was genau in den Tabellen steht bzw. welche Informationen den Tabellen entnommen werden kann.

Herr Zeller legt dar, welche Informationen den Tabellen entnommen werden können. Er merkt weiterhin an, dass die Schul- und Sportanlagensanierungsmittel nicht ins nächste Jahr übertragen werden können. Soweit Umfinanzierungen notwendig sind zu anderen Maßnahmen, wird dies operativ erledigt.

Auf Nachfrage von Herrn Wiedenhöfer bezüglich des BBGes teilt Herr Zeller mit, dass die Finanzierung durch den Aufraggeber bereitgestellt werden muss. Das Bezirksamt wird die Baumaßnahme nur insofern weiterführen, als der damalige Auftraggeber, BBGes oder SenGes oder BIM o.a, auch die Mittel zur Verfügung stellt. Es werden dafür keine bezirklichen Mittel aufgewandt.

Herr von Dassel bezieht sich auf das Stichwort „Fassadensanierung“ und fragt nach, ob man davon ausgehen kann, dass dann auch immer die Fassade isoliert wird, also eine energetische Sanierung stattfindet.

Herr Zeller teilt mit, dass Fassadensanierung bedeutet, dass dann immer nach den Richtlinien der Energieeinsparverordnung gebaut wird. Anders geht es gar nicht mehr. Herr Zeller sagt zu, die Tabelle betr. der Zusätze nach der Energieeinsparverordnung zu überarbeiten.