Auszug - des Bezirksamtes  

Zeitablauf für die Haushaltsplanberatungen:

Das Abgeordnetenhaus hat eine Terminplanung für die einzelnen Beratungen festgelegt.

Die erste Lesung der Bezirkshaushalte findet am 27.09.2017 statt. Die von der BVV vereinbarten Termine müssten ggf. angepasst werden. An die haushaltspolitischen Sprecher der Fraktionen geht der Vorschlag, sich eine Stunde vor den nächsten Hauptausschusssitzungen zu besprechen, zu welchem Zeitpunkt welche Beratung mit welchen Unterlagen durch das Bezirksamt zur Verfügung gestellt würden.

Bauplanung „Haus der Jugend“:

Das Bezirksamt habe beschlossen, die Anmietung für den Kapweg vorzunehmen, um die Baumaßnahme planmäßig durchzuführen. Die Anmietung müsse durch SenFin genehmigt werden, das Verfahren sei eingeleitet worden..

Auszug des Ordnungsamtes aus dem Haus der Gesundheit:

Das Bezirksamt habe beschlossen, zusätzliche Flächen am Großmarkt Beusselstrasse anzumieten und einen Teil des Ordnungsamtes dort einziehen zu lassen. Im Haus der Gesundheit würden die Mitarbeiter mit aktuell belasteten Räumen die einstigen Räume des Ordnungsamtes beziehen. Die diesbezüglichen Verhandlungen sind beendet.

Bauunterhaltungsplanung:

Der Bericht wird verschoben, mit dem Vorschlag, ihn zukunftsorientiert auszurichten.

Offene DS der vergangenen Wahlperiode:

Die Fraktionsvorsitzenden erhalten einen Vorschlag zur Reduzierung der Liste, ohne das Wissensbedürfnis der BV ignoriert würde. Der Vorschlag werde beinhalten, welche DS zusammengefasst werden könnten. Aber auch, zu welchen Themen die Fortführung der Berichterstattung zugesichert würde, und zu welchen DS die Mitteilungen im Ausschuss erfolgen würden.