Drucksache - 0613/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme:

Text siehe Rückseite

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                    Datum              .2014

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                            Tel: 44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                              0613/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Straßenbahn in der Turmstraße bis 2016 realisieren

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.02.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0613/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzu-setzen, dass eine Straßenbahnlinie vom Hauptbahnhof durch das Zentrum Moabits schnellst-möglich geschaffen wird.

Hierfür wird das Bezirksamt gebeten zu prüfen,

a)              welche Linienführung die Straßenbahn vom Hauptbahnhof über Alt-Moabit in die Turmstraße               möglich und ggf. sinnvoll sind,

b)              wie das Zusammenspiel von bestehenden und geplanten Bus- und Straßenbahnlinien auf der Turmstraße und Alt-Moabit erfolgen soll,

c)              wie durch die Straßenbahnanbindung die Stärkung Moabits als attraktives Wohnviertel und der Turmstraße (mit Umfeld) als vielfältige Geschäftsstraße gestärkt werden kann.

Dazu wir ein erster Zwischenbericht mit dem Entwurf eines Terminplans für die Bürgerbeteiligung

und die Realisierung innerhalb von drei Monaten nach Beschluss der Bezirksverordnetenver-sammlung erbeten.

Das Bezirksamt hat am 15.07.2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

In Ergänzung des von der BVV in der Sitzung am 24.10.2013 zur Kenntnis genommenen Zwischenberichtes wird mitgeteilt, dass dem Bezirksamt Mitte nunmehr die Stellungnahme der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Herrn Staatssekretär Gaebler, vorliegt.

Diese wird anliegend zur Kenntnis gegeben (Anlage).

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

              a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:               keine

              b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                             keine

Berlin,                  

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek