Drucksache - DS/0001/IV

Legende

Betreff:

Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

B'90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE/PIRATEN/CDU

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Geschäftsordnung der III. Wahlperiode wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen und tritt mit Ablauf des 30. April 2012 außer Kraft.

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem (zu bildenden) Fachausschuss, der auch für Belange der Geschäftsordnung zuständig wird, zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Geschäftsordnung überwiesen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Geschäftsordnung der III. Wahlperiode wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen und tritt mit Ablauf des 30. April 2012 außer Kraft.

BüTra 07.06.2012

Vorlage der Geschäftsordnung an BVV DS/0001-35/IV


Stammbaum:
DS/0001/IV	Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg	B'90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE/PIRATEN/CDU	Beschluss
DS/0001-01/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §13 Absatz 3 (Arbeitsweise des Ältestenrats)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-02/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §15 Absatz 5 (Bildung von Ausschüssen)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-03/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §15 Absatz 6 (Bildung von Ausschüssen)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-04/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §60 Absatz 3 (Zuhörer, Bild- und Tonaufnahmen)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-05/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: Bezug zur DS/0001-4/IV (§60 Absatz 3)	DIE LINKE	Beschluss
DS/0001-06/IV	Änderung zur vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: § 16 Abs. 6 Satz 2	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-07/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: § 61 Abs. 5	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-08/IV	GO - Große Anfragen	CDU	Drucksache zurückgezogen
DS/0001-09/IV	GO - Mündliche Anfragen	CDU	Beschluss
DS/0001-10/IV	§ 12 der GO, Abschnitt (1) und (2)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-11/IV	§ 16 der GO, Abschnitt (4) und (6)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-12/IV	§ 16 der GO, Abschnitt (10)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-13/IV	§ 17 der GO, Abschnitt (1)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-14/IV	§ 18 der GO, Abschnitt (2)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-15/IV	§ 27 der GO, EinwohnerInnenanfragen	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-16/IV	§ 27a der GO, Abschnitt (1)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-17/IV	§ 27a der GO, Abschnitt (6)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-19/IV	§ 38 der GO, Abschnitt (3)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-20/IV	§ 39 der GO	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-21/IV	§ 40 der GO, Abschnitt (4)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-22/IV	§ 41 der GO, Abschnitt (6)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-23/IV	§ 9, § 9a, § 46 (Abschnitt 3)	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/0001-24/IV	§ 53 Protokolle	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-25/IV	§ 59 Ordnungsgewalt	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-26/IV	§ 16 Abs. 6 GO der BVV "Rederecht für Gäste"	Geschäftsordnung	Beschluss
DS/0001-27/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §15 Abs. 3 (Bildung des JHA)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-28/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: § 38 Abs. 2 (Tagesordnung)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-29/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §53 Abs. 5 (Protokolle)	PIRATEN	Drucksache zurückgezogen
DS/0001-30/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §53 (Protokolle)	PIRATEN	Drucksache zurückgezogen
DS/0001-31/IV	§ 53 Geschäftsordnung der BVV	SPD	Beschluss
DS/0001-32/IV	Bezug DS/0001/IV - vorläufige Geschäftsordnung	Ausschuss BüTraVIG	Beschluss
DS/0001-33/IV	Änderungen der vorl. GO-BVV	Ausschuss BüTraVIG	Beschluss
DS/0001-34/IV	Änderung der GO-BVV § 19	Ausschuss BüTraVIG	Beschluss
DS/0001-35/IV	Geschäftsordnung der BVV der IV. Wahlperiode	Ausschuss BüTraVIG	Beschluss
DS/0001-36/IV	Go-BVV, § 35 Abs. 5 Satz 3	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-37/IV	GO-BVV, § 64 Abs. 2 und 3	B'90 Die Grünen	Beschluss

BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Entscheidung

Öffentliche konstituierende Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

Beratung ff

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