Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (m.) sowie den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

Betritte: FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

emfpiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, in den Haushaltsberatungen 2020/2021 jeweils einen Betrag in Höhe

von 30.000 EUR für die Anschaffung von neuen Dialogdisplays und auch für die Wartung für die neuen und bereits bestehenden zur Verfügung zu stellen.

Der BVV ist bis zum 30.09.2019 zu berichten.

Begründung:

Um auf Gefahren im Verkehr hinzuweisen, insbesondere um auf Kinder aufmerksam zu machen, nutzen wir Dialogdisplays. Diese müssen auch einsatzfähig sein und wir müssen sie auch wieder einsatzfähig machen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, in den Haushaltsberatungen 2020/2021 jeweils einen Betrag in Höhe

von 30.000 EUR für die Anschaffung von neuen Dialogdisplays und auch für die Wartung für die neuen und bereits bestehenden zur Verfügung zu stellen.

Der BVV ist bis zum 30.09.2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)