Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Intarsiensaal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 6. Sitzung      
Ö 3  
Schulverweis für Straßenlärm  
0159/5  
Ö 4  
Wiederansiedlung von heimischen Wiesen- und Wildpflanzen  
Enthält Anlagen
0288/5  
Ö 5  
Wärmedämmung mit Naturstoffen  
0324/5  
Ö 6  
Stadtquartier in Charlottenburg-Wilmersdorf als Pilotprojekt für urbane Regenwasserbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0325/5  
Ö 7  
Ergebnisse des Klimaschutzmanagements im Klausenerplatzkiez veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0129/5  
Ö 8  
Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0362/5  
Ö 9  
Lärmminderung und Verkehrssicherheit in der Witzlebenstraße  
Enthält Anlagen
0349/5  
Ö 10  
Mehr Flächen für Graffiti und Streetart. Freiräume für Jugendliche  
0375/5  
Ö 11  
Stockschnitte bei Sträuchern und Gehölzen einschränken  
Enthält Anlagen
0365/5  
Ö 12  
Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmen  
Enthält Anlagen
0371/5  
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    19.09.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 12 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Konditionen für Firmentickets im VBB deutlich verbessert werden. Die Abo – Tarife sollten mindestens 20% unter den Abo – Tarifen für die jeweilige VBB – Umweltkarte liegen. Ebenso soll die bestehende Mindestabnahme – Regelung von 50 Stück abgeschafft werden.

 

 

BV Asbeck erläutert den Antrag. BV Wuttig führt aus, dass der Beschluss Einfluss auf das Besteller-Prinzip des Landes Berlin habe und damit in den Landeshaushalt eingreifen würde. BV Schöne appelliert an den Antragsteller, diesen Antrag doch im Abgeordnetenhaus stellen zu lassen.  Der Antrag wird mit 9 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen und 1 Ja-Stimme abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:1dagegen:  9       Enthaltung:3

   
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    16.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 13  
Lärmpegelmessung in der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße  
0353/5  
Ö 14  
Repair-Café Ulme 35  
Enthält Anlagen
0364/5  
Ö 15  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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