Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)
1. nimmt den am 20.06.2022 geschlossenen Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 7-95 (Anlage A) samt dem am 17./28.03.2023 geschlossenen 1. Nachtrag zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 7‑95 (Anlage B) zur Kenntnis und
2. beschließt den Bebauungsplan 7-95 vom 24.03.2022 mit Deckblättern vom 13.12.2022 und 02.06.2023 (siehe Anlage 1 für verkleinerte Kopie der Zusammenzeichnung; das Original samt Deckblättern liegt während der Sitzung aus) nebst Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-95 gemäß § 9 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) vom 02.06.2023 (Anlage 2) sowie den Entwurf der Rechtverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7‑95 vom 05.06.2023 (Anlage 3).
Anlagen
Anlage A: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 7-95 vom 20.06.2022
Anlage B: 1. Nachtrag zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 7-95 vom 17./28.03.2023
Anlage 1: verkleinerte Kopie der Zusammenzeichnung des Bebauungsplans 7-95 vom 24.03.2022 inklusive Deckblättern vom 13.12.2022 und 02.06.2023
Anlage 2: Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-95 gemäß § 9 Absatz 8 BauGB vom 02.06.2023
Anlage 3: Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7‑95 vom 05.06.2023
Hinweis BVV-Büro: Der Text der Vorlage zur Beschlussfassung enthält umfangreiche Anlage und kann aus diesem Grund nicht in die Drucksache übernommen werden (siehe Anlage in Allris– online Anlage zur Drucksache).
Leichte Sprache
DGS
