Drucksache - 2092/XX  

 
 
Betreff: Schaffung von Planungsrecht für das EUREF-Gelände nicht in die Länge ziehen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Herr Oltmann, JörnSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
24.03.2021 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Videokonferenz - Youtube Link: https://youtu.be/POr_AzSHhEs ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Kenntnisnahme
19.05.2021 
52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Livestream auf Youtube: https://youtu.be/N5OWkRFRdk8 überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Kenntnisnahme
09.06.2021 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem infoblatt VIDEOCALL. mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 24.03.2021 folgenden Beschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt sicher zu stellen, dass die notwendigen Unterlagen für den Beschluss zum Bebauungsplanverfahren 7-29 der BVV zu einem solchen Zeitpunkt zugehen, dass noch eine Beschlussfassung der BVV vor der Sommerpause möglich ist.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Insgesamt sind 732 Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit eingegangen, davon waren 382 Stellungnahmen positiv. Die Stellungnahmen werden wortgleich in die Abwägungstabelle übernommen und den jeweiligen Themen zugeordnet, bewertet und abgewogen. Das Abwägungsergebnis wird in der Bezirksamtssitzung am 1.6.2021 behandelt werden und unmittelbar danach als Vorlage zur Beschlussfassung der Bezirksverordnetenversammlung zur Verfügung gestellt werden. Zu den möglichen Verfahrensabläufen in der Bezirksverordnetenversammlung möchte das Bezirksamt keine Stellungnahme abgeben.

 

 
 

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