Drucksache - 0990/XX  

Die Bezirksverordnetenversammlung fasste auf ihrer Sitzung am 16.01.2019 folgenden Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, das Angebot der Deutschen Bahn, die Instandsetzung der Yorkbrücke 5 als Fuß- und Radweg nur dann zu finanzieren, wenn sechs der denkmalsgeschützten Yorckbrücken abgerissen werden dürfen, zurückzuweisen.

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dafür Sorge zu tragen, dass der Denkmalschutz an den Yorckbrücken in vollem Umfang eingehalten wird.

Des Weiteren empfiehlt die Bezirksverordnetenversammlung dem Bezirksamt, sich bei den entsprechenden Stellen des Bundes, des Landes Berlin aber auch bei der Führungsebene der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass die Brücke 5 über die Yorkstraße unverzüglich und ohne irgendwelche Bedingungen von der Deutschen Bahn instandgesetzt wird, damit sie, wie seit Jahren geplant, als Fuß- und Radweg über die Yorkstraße benutzt werden kann.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Im Rahmen der Verhandlungen mit Vertretern der Deutschen Bahn, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und unter Beteiligung des Stadtrates ist die Bahn von ihrer Forderung nach Abriss von sechs Yorckbrücken als Bedingung für die Finanzierung der Ertüchtigung der Yorckbrücke 5 abgerückt.

In einer am 20.03.2019 veröffentlichten gemeinsamen Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg konnte somit mitgeteilt werden:

„Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der Bezirk Tempelhof-Schöneberg haben sich mit der DB Netz AG über die Ertüchtigung der Yorckbrücke 5 als neue Fuß- und Radwegebrücke geeinigt.

Die DB Netz AG wird die Planungen und Bauleistungen für die Herstellung dieses wichtigen Teils der Fuß- und Radwegeverbindung in den Gleisdreieckpark übernehmen. Die neue Fuß- und Radwegeverbindung wird dauerhaft an das Land Berlin übergeben. Das Land übernimmt anschließend die Unterhaltungskosten der neuen Brückenverbindung.

Mit Baubeginn ist nach aktuellem Stand im Sommer 2020 zu rechnen. Ein Fertigstellungstermin kann noch nicht sicher benannt werden.

Alle Beteiligten begrüßen die einvernehmliche Lösung dieser rechtlich und denkmalschutztechnisch komplexen Aufgabe.“

Nach aktuellen Informationen der Deutschen Bahn zum Projektverlauf soll die Yorckbrücke 5 voraussichtlich im Juli 2019 ausgehängt werden.