Drucksache - 0393/XX  

 
 
Betreff: Verkehrssicherheit ohne Einzelaufforderung gewährleisten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Frau Heiß, ChristianeSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
20.09.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Beratung
04.10.2017 
12. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
18.10.2017 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
01.11.2017 
Fortsetzung der 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Kenntnisnahme
13.12.2017 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 1.11.2017 folgenden Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Verwaltungsverfahren sicherzustellen, dass kontinuierlich eine Kontrolle und Veranlassung zum rechtzeitigen Rückschnitt von Grünbewuchs (z.B. im Bereich von Baumscheiben, Unterstreifen, Knotenpunkten etc.) sichergestellt wird.

Der BVV ist bis zur nächsten Fachausschusssitzung über das Veranlasste zu berichten.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

 

Gemäß Auflagenbeschluss vom 21.11.2017 der BVV sollen die Unterhaltungsmittel im Fachbereich Grünflächen im nächsten Doppelhaushalt um 100.000 € erhöht werden. Der Fachbereich Grünflächen plant zur Stärkung der Verkehrssicherheit, die Mittel insbesondere für Grünpflegearbeiten im Straßenland zu verwenden.

Eine konkrete Arbeitsplanung wird der BVV rechtzeitig vorgelegt.

 
 

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