Drucksache - 0391/XX  

 
 
Betreff: Personal an Bahnhöfen in Tempelhof-Schöneberg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
  Schöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Kenntnisnahme
22.04.2021 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt, die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem Infoblatt VIDEOCALL mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
20.09.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
18.10.2017 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Kenntnisnahme
24.03.2021 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Videokonferenz - Youtube Link: https://youtu.be/POr_AzSHhEs überwiesen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Ersatzantrag LINKE
0391_Sicherheit_Ersatzantrag CDU
0391_XX Austausch ErsA_Sicherheit
beschlossener Antrag
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 17.10.2017  folgenden Beschluss:
"Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen (u. a. BVG und DB) für die Aufstockung des Sicherheitspersonals an Bahnhöfen in Tempelhof-Schöneberg einzusetzen. Eine Priorität sollen hierbei kriminalitätsbelastete Orte im gesamten Bezirk haben, damit ein zügiger Eingriff bei etwaigen Delikten sichergestellt werden kann, die eine Schutzfunktion darstellt."

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
In Kiezpräventionsräten (S- und U-Bahnhof Tempelhof und Regenbogenkiez) werden die Themen der Gewalt- und Kriminalitätsprävention gemeinsam mit Polizei, BVG und Deutscher Bahn sowie den verschiedenen Fachabteilungen des Bezirksamtes erörtert. Der Einsatz von mehr Personal ist dabei kein Schwerpunktthema. Präventive Maßnahmen sollen hingegen auf die bestehenden Bedarfe vor Ort stärker abgestimmt werden. Dieses Ziel verfolgt auch der Bezirkspräventionsrat für den gesamten Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Der Bezirkspräventionsrat wurde in 2020 eingeführt und wird ab 2021 regelmäßig zusammenkommen, um eine bessere Vernetzung innerhalb der Gewalt- und Kriminalitätsprävention zu schaffen.

Beim Runden Tisch Drogen, der sich mit der Situation rund um die Apostel-Paulus-Kirche befasst, ist auch die Sicherheit auf dem U-Bahnhöfen Eisenacher Str. und Bayerischer Platz immer wieder ein wichtiges Thema. Bereits in der ersten Sitzung im April 2018 wurde seitens der BVG zugesagt, dass der U-Bahnhof Eisenacher Str. - wie auch schon der Bahnhof Yorckstraße - verstärkt durch den BVG-eigenen mobilen Sicherheitsdienst (auch in Zusammenarbeit mit der Polizei) bestreift werden wird.

Auch in der letzten Sitzung des Runden Tisches im Januar 2020 wurde von der BVG bestätigt, dass die U-Bahnhöfe entlang der Linie U 7 mehrmals täglich vom Sicherheitsdienst der BVG angefahren werden, beim Bahnhof Yorckstraße auch in Kooperation mit dem Sicherheitsdienst der Deutschen Bahn AG.
 

Wir bitten damit, die Drucksache als erledigt anzusehen.

 

 
 

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