Drucksache - 0949/XIX  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, das Schlüsselprojekt des Stadtumbaus West im Fördergebiet Schöneberg Südkreuz, die Schöneberger Schleife planerisch weiter voranzutreiben und zeitnah zu realisieren.

Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt, dass der Bezirk die vorhandenen Fördermöglichkeiten ausgeschöpft hat und bestärkt das Bezirksamt dies weiterhin zu tun, damit der bezirkliche Haushalt nicht belastet wird.

Da die derzeitige Stadtumbau-Förderperiode dem Ende entgegen geht, ist besonderer Wert auf die vollständige Umsetzung des Projektes als Grünzug mit Wegeverbindung innerhalb des vorgegebenen Zeitrahmens der Förderzusagen zu achten.

Die begleitende Bürgerbeteiligung soll insbesondere die Wegeführung zum Gegenstand haben, aber den übergeordneten Zielsetzungen nicht entgegenstehen. Die übergeordneten Zielsetzungen sind Ergebnis eines jahrzehntelangen politischen Prozesses, die überörtliche Nord-Süd-Radwegeverbindungen und eine angemessene Versorgung mit Kinderspielplätzen zum Ziel haben. Diese Zielsetzungen muss das Bezirksamt weiter verfolgen.

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, zeitnah eine einfache und gut verständliche In-formation für die Bürger/innen über Ziel, Zweck und Nutzen der Schöneberger Schleife herauszugeben und in geeignetem Umfang zu verteilen.

Begründung:

Die Schöneberger Schleife als Kernprojekt der Vernetzung von Stadtquartieren wird seit Beginn der Planungen zum Stadtumbau hohe Bedeutung beigemessen. Teilbereiche des Projektes sind bereits fertiggestellt. Der Vervollständigung wird ein besonderer Mehrwert beigemessen.

Erst wenn die Schleife komplett ist, können beide Parks am Gleisdreieck von Schöneberg aus über Grünzüge mit Wegeverbindungen erreicht werden. In Verbindung mit dem Bau der Ost-West-Spange inkl. Querung Wannseegraben konnten bereits besonders positive Wirkungen erreicht werden. Diese können mit der Fertigstellung der Schöneberger Schleife noch erheblich gesteigert werden.

Aus Mitteln des bezirklichen Haushaltes kann das Projekt nicht abgeschlossen werden, deshalb ist die Nutzung der Fördermittel so wichtig.