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| Betreff: |
Wird die Schulsanierung „auf die lange Bank“ geschoben? |
| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | Bezirksverordnete DIE LINKE, Frakt. PIRATEN | Bezirksverordnete DIE LINKE, Frakt. PIRATEN |
| Verfasser: | 1. Herr Gindra, Harald
2. Herr Franz, Jan-Ulrich | Wissel, Elisabeth |
| Drucksache-Art: | Große Anfrage | Große Anfrage |
| Beratungsfolge: |
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Wir fragen das Bezirksamt: - Welche 14 Schulgebäude weisen einen Sanierungsbedarf von jeweils über 5 Mio. € aus (bitte auflisten mit Einzelbeträgen/Gesamtsumme)?
- Welche Maßnahmen sind schon genehmigt, welche sind bereits angemeldet und welche müssen noch angemeldet werden?
- Nach welchen Kriterien bestimmt das Bezirksamt die Dringlichkeit und die Anmeldung auf die „überbezirkliche Dringlichkeitsliste“ (ÜDL) des Senats?
- Wann und nach welcher Reihenfolge beabsichtigt das Bezirksamt die Anmeldung der restlichen Maßnahmen auf der „überbezirklichen Dringlichkeitsliste“ (ÜDL)?
- Welche Anmeldungen sind für 2014 geplant und welche Vorarbeiten sind dazu notwendig?
- In welcher Höhe wurden Investitionsmittel über die „ÜDL“ in den letzten drei Jahren (2010 - 2012) den Bezirken zugewiesen / welches Gesamtvolumen von angemeldeten Maßnahmen stand dem gegenüber?
- Welche Zeitrahmen kann man aus Erfahrung mit anderen Anmeldungen für die Abarbeitung von Maßnahmen, die 2014 neu angemeldet werden, absehen (Anmeldung, Aufnahme auf Liste, Genehmigung von Mitteln, Zuweisung von Jahresraten)?
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Leichte Sprache
DGS
