Drucksache - 1658/XVIII  

 
 
Betreff: So schnell ändert der Senat seine Meinung oder Informationspolitik des Senats und des Bezirksamts
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEDie Fraktion GRÜNE
Verfasser:Frau Rade, MartinaOltmann, Jörn
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Vorberatung
15.12.2010 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Große Anfrage

Wir fragen das Bezirksamt:

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wie ist der Zeitplan in Bezug auf die Wiedereröffnung auf des Notaufnahmelages Marienfelde?

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt die Antwort auf die Mündliche Anfrage Nr. 30 (AGH) (Wird das Notaufnahmelager Marienfelde zur Dauereinrichtung) von Frau Bluhm: „Konkrete Überlegungen, auf Grund des gestiegenen Bedarfs an Unterbringungsplätzen für Asylbegehrende und andere Personen von der bisherigen Planung abzuweichen und die Möglichkeit einer erneuten Nutzung der Liegenschaft für Unterbringungszwecke in Betracht zu ziehen, sind bisher nicht angestellt worden,...“ vom 15.11.2010?

 

  1. Wie sieht die inhaltliche Gesamtkonzeption aus (Schulkinder, Kita, Jugendfreizeitbereich)?

 

  1. Werden auf den Bezirk Kosten zukommen? Wenn ja, in welcher Höhe?

 

  1. Wann werden die Bürger/innen durch wen informiert? Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass die Bevölkerung erst durch die Berliner Abendschau informiert wurde und nicht durch das Bezirksamt?

 

 
 

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