Drucksache - 1218/XVIII  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 21. Oktober 2009 folgenden Beschluss:

„Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Ergebnisse von Bür­gerentscheiden im Bezirk analog zu den Ergebnissen von Volksentscheiden und Wahlen grundsätzlich wahlbezirksscharf zu dokumentieren und auf den Bezirksseiten unter berlin.de zu veröffentlichen.

Das Ergebnis des Bürgerentscheides vom 7.06.2009 wird nachträglich in analoger Wei­se veröffentlicht.

Weiterhin ersucht die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt, im Zuge des bezirklichen Internetangebotes eine Bezirkskarte mit den Grenzen der Wahlbezirke im PDF-Format zur Verfügung zu stellen, aus der die Lage und Abgren­zung der Wahlbezirke­ hervorgeht.“

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Das endgültige Ergebnis des Bürgerentscheids „Das Denkmal Flughafen Tempelhof erhalten – als Weltkulturerbe schützen“ vom 07. Juni 2009 wurde am 11. Juni 2009 durch den Bezirkswahlleiter, Herrn Zickert, festgestellt und sofort als Gesamtergebnis im Internet auf den entsprechenden Seiten unter berlin.de veröffentlicht.

Von einer „wahlbezirksscharfen“ Darstellung wurde abgesehen. Diese Daten konnten und können aber auf Verlangen jederzeit beim Bezirkswahlamt und beim Bezirkswahlleiter eingesehen und bei Bedarf auch vervielfältigt werden.

Gern nehmen wir aber den Wunsch der BVV auf und werden zukünftig eine detailliertere Darstellungsform wählen, analog zu den Ergebnissen von Volksentscheiden und Wahlen.

Die „wahlbezirksscharfe“ Darstellung für den o.g. Bürgerentscheid ist bereits im Internet veröffentlicht:

www.berlin.de/ba-tempelhof schoeneberg/organisationseinheit/buerger/wahl/ergebnis_be_tempelhof.html

Auch eine Bezirkskarte mit den Grenzen der Wahlbezirke wurde bereits im Internet zur Verfügung gestellt. Hier kann es allerdings aufgrund der Dateigröße ( ca.30 MB ) bei der Benutzung zu Problemen führen.