Drucksache - 1084/XVIII  

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung

Die BVV wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung richtet nach Abschluss der Haushaltsberatungen 2010/2011 einen nicht-öffentlich tagenden Unterausschuss des Hauptausschusses mit der Bezeichnung “Controlling und Rechnungsprüfung” ein. Der jeweilige fraktionelle Zugriff über den Vorsitz, dem stv. Vorsitz und der Schriftführung soll dem bisherigen Ausschuss “Finanzielle Beteiligung und Rechnungsprüfung” entsprechen. Dieser Ausschuss wird zeitgleich abgeschafft.

Der Unterausschuss soll 9 Mitglieder umfassen und insbesondere folgende Themen aufgreifen:

a)      Produktkosten und Produktkostenvergleiche

b)      Overheadkosten

c)      Infrastrukturkosten

d)      Strukturelle Maßnahmen

e)      Rechnungsprüfung der bezirklichen Haushaltsrechnungen

Der Unterausschuss soll durch geeignete Beschlussempfehlungen dem Hauptausschuss zuarbeiten. Für die Benennung der Mitglieder soll eine weitgehende Flexibilität gewährleistet sein. Die Zusammensetzung soll auf die jeweiligen Beratungsschwerpunkte Rücksicht nehmen. Die Fraktionen können ihre Mitglieder flexibel nach fachlicher Kompetenz benennen. Allen Bezirksverordneten steht ein Gast- mit Rederecht zu.