Drucksache - 1006/XVIII  

 
 
Betreff: Toilettenanlage auf dem Bayerischen Platz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Eingaben und BeschwerdenBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverBand, Ekkehard
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft Entscheidung
22.04.2010 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
18.03.2009 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin      
Bezirksamt Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
17.03.2010 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Entscheidung
17.05.2010    37. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden vertagt   
04.10.2010    40. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Mitteilung zur Kenntnisnahme vom 09.03.2010

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Bayerischen Platz eine Toilettenanlage in Betrieb gesetzt wird.“

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

 

Die vorhandene ehemalige Toilettenanlage gehört zum Gebäudebestand der Berliner Verkehrsbetriebe. Diese teilten mit, dass sie grundsätzlich keine öffentlichen Toilettenanlagen betreibt.

 

Die auf dem Bayerischen Platz vorhandenen Gebäude werden derzeit durch die U-Bahn, Urbanis und Vattenfall genutzt. Es ist angedacht nicht mehr benötigte Gebäudeteile abzureißen bzw. im Rahmen eines Vermarktungskonzeptes umzugestalten.

 

Die Aufstellung einer gesonderten Toilettenanlage durch einen externen Betreiber ist seitens des Bezirksamtes nicht vorgesehen, da diese im allgemeinen durch Aufstellung einer erheblichen Anzahl von Werbeanlagen gegenfinanziert werden und es im Straßenraum dafür nicht mehr genügend Platz gibt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen