Auszug - Sondermittelanträge  

 
 
71. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 05.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss

· Dem OSC Berlin e

·         Dem OSC Berlin e.V. werden einstimmig Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu 2.000,00 € für die Herstellung des Sport- und Spielplatzes für Kinder auf dem Gelände der OSC-Tennisanlage am Vorarlberger Damm 37 bewilligt.

·         Der Kita Boelckestraße werden für die Anschaffung einer Gelenkarmmarkise einstimmig Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu 2.000 € bewilligt.

 

Der Antrag des Schulsportvereins Lichtenrade zum Einbau von Fenstern wird abgelehnt.

Der Antrag der Steinwald-Grundschule und der Antrag der Gustav-Heinemann-Oberschule für die Anschaffung von Musikinstrumenten werden ebenfalls abgelehnt. Hier verständigt sich der Hauptausschuss mehrheitlich darauf, zukünftig keine Profilerweiterungen von Schulen, auch wenn diese noch so begrüßenswert sind, durch Sondermittel zu unterstützen.

Ausnahmen sollten nur noch bei außergewöhnlichen Projekten gemacht werden.

 

Bereits in der letzten Sitzung wurde der Antrag des Diakonieladens zurückgestellt.

Die zum Antrag der Stiftung Historische Kirchhöfe und Friedhöfe in Berlin Brandenburg von der Denkmalpflege angeforderte Stellungnahme wurde vor der Sitzung verteilt. Der Antrag wird zurückgestellt.

Ebenfalls zurückgestellt wird der Antrag von Harmonie e.V. zur Beschaffung von Computern. Die Verwaltung wird gebeten zu überprüfen, ob es nicht eventuell Computer im Fundus des Bezirks gibt, die dem Verein überlassen werden könnten.

 

Bei den Anträgen des Auguste-Viktoria-Krankenhauses zur Erstellung einer Festschrift und des Tempelhofer Kunst- und Kulturvereins zur Durchführung einer Ausstellung wird festgestellt, dass keine Finanzierungspläne vorliegen. Diese müssen zunächst angefordert werden.

 
 

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