Auszug - der BVV vom 15.02.2006 Alte Marienfelder Allee entsiegeln  

BV Dornisch begründet für seine Fraktion den Antrag.

BV Rimmler teilt mit, dass im Ausschuss für Natur und Umwelt ein Alternativantrag unter dem Aspekt formuliert wurde, die Möglichkeit zu nutzen, dass die Anwohner und auch das Bezirksamt kostenneutral aus einer solchen Maßnahme rauskommen müssen. Er schlägt vor, da der umformulierte Antrag momentan nicht vorliegt, den TOP zu vertagen.

BV Wöhrle spricht sich im Namen seiner Fraktion für eine stückweite Begrünung der Straße aus, teilt jedoch auch die Auffassung, dass für die Anwohner keine zusätzlichen Kosten entstehen dürfen, sondern die Finanzierung aus Ausgleichsmaßnahmen erfolgen sollte. Aus diesem Grund wurde der Antrag umformuliert und einstimmig von allen mitgetragen; insofern könne in dem Sinne heute der Antrag verabschiedet werden.

Es schließt sich eine kurze Aussprache an in der BV Dornisch darauf aufmerksam macht, dass der Antrag im Hauptausschuss abschließend beraten wird. Aus diesem Grund könne, damit in der Sache keine Verzögerung eintritt, hier im Ausschuss ohne die Textänderung über den Antrag abgestimmt werden.

Abstimmung über die Vertagung des Antrages: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung über den vorliegenden Antrag (ohne Textänderung!): Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen; es erfolgt Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss.