Auszug - Bürgermeister: Finanzen, Personal, Wirtschaft und Bürgerdienste  

BzBm Band sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seiner Verwaltung sind im Ausschuss anwesend.

Nachfragen der Fraktionen zum Kapitel 33 00 Titel 119 79, 282 90, 427 01, 511 01, 514 02, 529 06, 540 41, 546 90, 681 90, 684 06, 684 90 und 684 99 wurden durch entsprechende Vorlagen zur Zufriedenheit beantwortet.

Kapitel 33 04 Titel 261 01 wurde bereits auf die Schlussrunde vertagt.

Nachfragen zu Kapitel 33 02 wurden ausreichend erläutert.

Nachfragen zum Kapitel 33 08 Titel 119 61 werden von Frau Müller zufriedenstellend beantwortet.

Herr Erichson weist auf einen Widerspruch bei den Erläuterungen zu Kapitel 33 04 Titel 531 11 im Vergleich zu 511 43 hin. Die Minderausgaben bei 531 11 wurden mit der vorläufigen Haushaltswirtschaft bis Mai bzw. der Haushaltssperre ab November begründet. Diese Erklärung würde bedeuten, dass die Mehrausgaben bei 531 11 sich dadurch ergeben haben, dass zwischen Mai und Oktober sehr viele Stellen ausgeschrieben wurden.

Im Anschluss an seine Erläuterungen wird Herr Behnke gebeten eine Auflistung zu erstellen, wie viele Stellen mit welchem Wert ausgeschrieben wurden.

Der Vorsitzende bittet um Zurückstellung der beiden Titel bis zur Schlussrunde.

Weitere Nachfragen zu Kapitel 33 04 Titel 52501, 636 12 und 540 60 wurden schlüssig erläutert, ebenso Nachfragen zu 43 30/519 00 und 521 01, 41 20/684 50.

Der Titel 540 10 beim Kapitel 41 20 soll auf Wunsch der Fraktion B‘90/Grüne hinsichtlich des Nutzwertes des EU-Projektes für den Bezirk näher erläutert werden.

Herr Band bittet um Zurückstellung bis zur  Schlussrunde.

Nachfragen zum Kapitel 59 09 Titel 517 28, 59 40/519 00, 35 12/262 01 sowie Nachfragen zu Stiftungsmitteln und BVV-Sondermitteln wurden zufriedenstellend beantwortet bzw. aufgelistet.