Auszug - Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung  

Nach Begrüßung der Mitglieder durch den Vorsitzenden und vor Eintritt in die Tagesordnung weist BV Rimmler darauf hin, dass es massive Verzögerungen bei der Zustellung von Einladungen gibt. Er bittet das BA, bei der PIN-AG nachzufragen worin diese Schwierigkeiten bestehen.

StR Lawrentz: Dies kann nur verbessert werden, in dem der PIN-AG bewiesen wird, dass Zustellungen an bestimmten Stellen schlecht ausgeführt werden. Er bittet darum, verspätete Zustellungen zu melden, damit dieser Sache nachgegangen werden kann; die PIN-AG selbst äußert immer sehr gute Gründe, warum dies nicht geklappt hat – z.B. kein Namensschild an der Haustür -. Das BA ist sehr daran interessiert zu sehen, wo es zu Verzögerungen kommt, um diesen nachzugehen und anzumahnen.

Ergänzungswünsche zur Tagesordnung bestehen nicht.