Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

Das Protokoll der 35. Sitzung vom 26.04.2005 wird ohne Einwand genehmigt.

Beim Protokoll der 37. Sitzung vom 23.08.2005 wird von BD Werner der Einwand gemacht, das unter TOP 4.7 - DS 1357/XVII – die Ablehnung des Antrages folgendermaßen formuliert werden soll:

“Nach kurzer Aussprache wird der Antrag mit Mehrheit gegen die Stimmen der CDU und FDP abgelehnt ...”

Es schließt sich eine Debatte an, in der die Fraktionen ihren Standpunkt verdeutlichen.

Abschließend teilt der stellvertr. Vorsitzende mit, den Einwand, dass das Abstimmungsverhalten durch den Protokollanten nicht ausführlich genug wiedergegeben wird, aufzunehmen und an Herrn Baldow weiter zu leiten, der dann die Angelegenheit mit dem BVV-Büro klärt.

Damit erklärt sich BD Werner einverstanden.

Ferner wünscht BD Werner beim Protokoll der 38. Sitzung vom 30.08.2005 folgende Protokollergänzung:

Seite 2, Zeile 3:

M 46      Verstärkungsbus nur noch bis Bahnhof Südkreuz / S-Bhf. Papestraße statt

              U-Bhf. Tempelhof.

- Der Ausschuss bittet einstimmig, die bisherige Linienführung bis U-Bhf. Tempelhof

beizubehalten -.

Des weiteren bemerkt er, dass der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1465/XVII – M 46 - , der auf der TO der kommenden BVV aufgeführt ist, gar nicht hätte gestellt werden dürfen, da die Angelegenheit im Ausschuss behandelt wurde. Er bittet BV Dornisch aus diesem Grund, den Antrag zurück zu ziehen.

Dazu BV Dornisch: Er wird sich mit seiner Fraktion beraten, jedoch kann er sich an keine Beschlussfassung erinnern.

Dies wird auch von StR Lawrentz bestätigt.

Eine weitere Protokollergänzung im Protokoll der 38. Sitzung soll unter

TOP 5 – DS 1344/XVII – letzter Absatz, 2. Zeile erfolgen:

Der Antrag wird in vorliegender Form – gegen die Stimmen der CDU – beschlossen.

StR Lawrentz spricht sich für “mehrheitlich” aus, so dass die Protokollergänzung lautet:

Der Antrag wird in vorliegenden Form mehrheitlich beschlossen.

Das Protokoll wird mit den genannten Protokollergänzungen genehmigt.

Abschließend bringt BV Wöhrle zum Ausdruck, dass diese Problematik “Wiedergabe der Abstimmungsergebnisse” im Ältestenrat besprochen werden sollte.