Auszug - Einzelplan Soziales EPl 33, 39 und 44  

BzStR Krömer verweist einleitend auf neue Kapitelstrukturen aufgrund von Rechtsänderungen.

Ansonsten ist die Abteilung Sozialwesen Mitverursacher diverser Probleme, die im Bezirkshaushalt auftreten, aufgrund der Personalabgaben in das Jobcenter. BzStR Krömer stellt kurz die Synergieeffekte auf die zentralen Bereiche dar. Herr Krömer berichtet auch von positiven Effekten aus den Umstrukturierungsmaßnahmen der letzten Jahre.

Auf Wunsch der Fraktion der SPD wird eine Übersicht über die erfolgten strukturellen Veränderungen erstellt und eine Darstellung der Auswirkungen durch weiter geplante Abgaben von Personal.

Des Weiteren wird die Darstellung der haushaltstechnischen Auswirkungen nach einer finanziellen Umwidmung der Czeminskistraße erbeten.

B‘90/Grüne fordert bei Kapitel 39 30 Titel 671 41 einen Bericht, warum und wofür für die Seniorengruppen Mittel in dieser Höhe eingestellt wurden und warum für die freien Seniorengruppen nicht mehr Mittel zur Verfügung gestellt wurden.

Bei allen Fragen, die die Seniorenwohnhäuser betreffen, bittet BzStR Krömer darum, sich damit in der morgigen Sitzung an BzStR Lawrentz zu wenden, da diese sich nicht mehr im Fachvermögen der Abteilung Soziales befinden.

Beim Kapitel 39 32 bittet die Fraktion der SPD um eine Auflistung der Ausnutzung der  Seniorenfreizeitstätten und die Nutzungszeiten.

Fragen zu Kapitel 4410 Titel 111 42 werden bis zur zweiten Lesung zurückgestellt.

Weitere Fragen zu einzelnen Kapiteln/Titeln können ausreichend beantwortet werden.