Auszug - Erste Lesung HH Entwurf 2006/2007 Allgemeine Aussprache in Verbindung mit den Einzelplanberatungen  

BzBm Band bezeichnet den Haushalt 2006/2007 als durchaus problematisch und verweist auch auf die Vorbemerkungen zu der Vorlage. Bei diesen finanziellen Rahmenbedingen kann das Bezirksamt keine Gewähr mehr dafür geben, dass die übertragenen Aufgaben in einem angemessenen Zeitraum im bisherigen Umfang und in der erwarteten Qualität erfüllt werden können.

BzBm Band erläutert einige grundsätzliche Probleme.

Ein Teil dieser Probleme konnte derzeit nur mit einer Pauschalen Minderausgabe gelöst werden. Die Auflösung dieser PMA wird den Bezirk in der Haushaltswirtschaft vor erhebliche Probleme stellen.

Der BV-Vorsteher weist darauf hin, dass der Haushalt 2006/2007 anders als in anderen Bezirken noch nicht offiziell in die BVV eingebracht wurde. Am 28.09.2005 könnte die Vorlage dann gleichzeitig über eine Beschlussempfehlung beschlossen werden.

Die Fraktion B‘90/Grüne bittet um einen Bericht, wie die Budgetverteilung im Bezirk vorgenommen wurde. Hierzu wird im Ausschuss eine Vorlage verteilt, die Herr Leder (NBRGrLtg) ausführlich erläutert.

Die Fraktion der SPD legt dem Ausschuss schriftlich Berichtsaufträge für die zweite Lesung vor, die alle Kapitel betreffen (siehe Anlage). Die darin benannten Titel werden nicht mehr aufgerufen, sondern gleich zur zweiten Lesung zurückgestellt.

Herr Behnke (FinPersLtg) richtet die Bitte an den Ausschuss alle Fragen, die generell die Hauptgruppe 4 anbelangen, gebündelt am 07.09.2005 zu stellen.