Auszug - Verschiedenes  

Eine Nachfrage von BD Werner zum Profilschnitt der Bäume wird von StR Lawrentz dahingehend beantwortet, dass man sich um denselbigen kümmern wird, jedoch bei der derzeit geringen Zahl von Personen, die mit dieser Aufgabe betraut werden können, ist diese Aufgabe nur sehr notdürftig zu erledigen.

Die Frage von BV Rimmler zur Unterhaltung der Entwässerungsanlagen, hier speziell Schächte und Straßenabläufe, wird von Herrn Lembcke insofern beantwortet, als dass die Zuständigkeit in der Finanzierung/Instandhaltung bei Regenabläufen am Bordstein beim Land Berlin liegt; bei Frisch- und Schmutzwasserkanälen ist eine andere Regelung entsprechend der Kostenteilung bei den Berliner Wasserbetrieben vorhanden.

BV Dornisch fragt:

1. Lt. BVV Beschluss sollen Fahrradbügel am S-Bhf. Schöneberg und S-Bhf. Nollendorfplatz aufgestellt werden, warum ist das noch nicht geschehen.

Zur Beantwortung Herr Lembcke: Am Nollendorfplatz ist das machbar, am S-Bhf. Schöneberg ist es schwierig, einen entsprechenden Standort auszumachen.

2. Aus der Martin-Luther-Straße kommend befindet sich rechts vor der Freiherr-vom-Stein-Straße ein Abbiegeverbotsschild. Wurde diese Situation neu geschaffen?

Dazu Herr Lembcke: Nein, man kann weiterhin in die Freiherr-vom-Stein-Straße einbiegen. Das Schild ist von einer Baustelle hängen geblieben und wird entfernt.