Auszug - Bauprojekt Beyrodtstraße: Moratorium zur Baumfällung – Wege zur einvernehmlichen Planung öffnen  

BV Dr. Scherzinger begründet die Willensbekundung, dessen Thema bereits mehrfach diskutiert wurde. Indes beantragt sie das Rederecht für anwesende Gäste. Dies findet seine Zustimmung und ein Anwohnender führt seine Anmerkungen aus.

BV Schie begründet sich zustimmend, während BV Kühne, BV Bering ablehnend argumentieren. BV Yalcin äußert sich klarstellend, aber wie seine Vorredner ablehnend. Die Empfehlung, den Antrag zurück zu ziehen wird seitens der Linken abgelehnt. BzStR’in Schöttler klärt auf wie es zur aktueller Stunde weitergeht. Nach erneuter Bitte um Unterstützung durch BD Schmidt wird die Willensbekundung zur Abstimmung gestellt. Bei 7 Ja-, 12 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Willensbekundung wird nicht weiterverfolgt, da diese im Ausschuss keine Mehrheit erreichte.