Auszug - Aufhebung der Tempo-30-Anordnung wegen Luftreinhaltung in Tempelhof-Schöneberg  

Der Ausschussvorsitzende leitet in den TOP ein und ruft den Antrag mit der Drs.Nr. 0073/XXI auf.

BV Turban begründet den Antrag für die AfD-Fraktion.

BStRin Ellenbeck verweist auf den BadV, in welchem das Thema erwähnt wird.

BV Winter führt aus, dass eine regelmäßige Überprüfung gut wäre, aber die Fraktion wird sich enthalten.

BV Rauchfuß führt aus, dass der Antrag wenig Potential hat. Die SPD wird ihn ablehnen.

BV Bialluch-Liu merkt, für die Fraktion GRÜNE, ebenfalls die Ablehnung an.

Der Ausschussvorsitzende leitet die Abstimmung ein.

1 Ja, 11 Nein und 4 Enthaltungen

Damit ist der Antrag abgelehnt.