Auszug - Diedersdorfer Weg für den Fußverkehr verbessern  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
TOP: Ö 5.7
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 12.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
0153/XXI Diedersdorfer Weg für den Fußverkehr verbessern
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Straßen und Verkehr
  Rutsch, Martin Alexander
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache.

BV Rutsch begründet für seine Fraktion den Antrag.

BV Wolfsturm kann den Ausführungen von BV Rutsch nicht zustimmen. Die Situation in der Straße ist nicht problematisch und wenn Sie Fahrradstraße wird, erfolgt ohnehin eine Einstufung zu Tempo 30.

BV Rauchfuß merkt an, dass der Bau eines Gehweges evtl. Erschließungskosten verursachen wird.

BV Rudschies findet die Argumente der antragstellenden Fraktion sinnvoll und es ist ja auch ein Prüfauftrag.

BV Hertlein verweist auf die angespannte Personalsituation im Amt und bittet dies zu bedenken bei einem Prüfauftrag.

 

Der Vorsitzende leitet die Abstimmung ein.

5 Ja, 11 Nein und 0 Enthaltungen

 

Damit wird der Antrag nicht weiterverfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

 
 

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