Auszug - Schulanmeldung online  

BV Frede begründet den Antrag seitens der FDP-Fraktion. Bei der anschließenden Abstimmung erhält der Antrag bei 6 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und einer Enthaltung nicht die erforderliche Mehrheit.

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.