Auszug - Verkehrssicherheit am nördlichen Grazer Damm erhöhen  

 
 
55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Es gilt die 3-G-Regel! Gäste haben sich am Eingang zur Sporthalle zu registrieren.
TOP: Ö 6.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 15.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin
2299/XX Verkehrssicherheit am nördlichen Grazer Damm erhöhen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der SPDDie Fraktion der SPD
Verfasser:1. Herr Özdemir, Orkan
2. Herr Fey, Oliver
Höppner, Marijke
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss


Es wurde auf der gestrigen Sitzung des Ältestenrates die abschnittsweise Abstimmung beantragt.

Ergebnis der abschnittsweisen Abstimmung:

1. Absatz: beschlossen gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU, der AfD und der FDP.

2. Absatz: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion der AfD.

Die Drucksache insgesamt wird gegen die Stimmen der Fraktion der AfD, bei Enthaltung der Stimmen der Fraktionen der CDU und der FDP beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Grazer Damm - der Abschnitt vom Grazer Platz bis zum Vorarlberger Damm - als 30er Zone ausgewiesen wird.

Desweiteren soll geprüft werden, ob an der Querung zwischen Grazer Damm 127/128 eine Rufampel installiert werden kann.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen