Auszug - Aktuelle Veränderungen der Lebenssituation von Zuwanderern durch das neue Zuwanderungsgesetz ab 01.01.2005  

Herr Band berichtet, dass es nunmehr einen Rechtsanspruch auf Deutschkurse von 600 Unterrichtseinheiten (UE) für Zuwanderer gibt. Der Rechtsanspruch auf einen Orientierungskurs umfasst 30 UE. Die Kosten für diese Kurse werden vom Bund getragen. Die Teilnehmer müssen sich mit einem Eigenanteil von 1 Euro pro UE beteiligen. Laut Gesetz stehen der Verwaltung Sanktionsmaßnahmen zur Durchsetzung zur Verfügung. So kann z.B. die Zahlung von Sozialhilfe um 10% gekürzt werden.

Nach Beendigung dieser Kurse haben Zuwanderer einen Anspruch auf Einbürgerung, sofern sie sich bereits 7 Jahre im Land aufhalten.

So genannte “Bestandsausländer” können, sofern Plätze vorhanden, ebenfalls diese Kurse besuchen.

Durchgeführt werden die Kurse von der VHS sowie von Freien Trägern.

Frau Huesmann referiert über die Veränderungen der Aufenthaltstitel (siehe Anlage).