a)      Fragen an den BV-Vorsteher

b)      

Der Vorsitzende benennt die beiden Punkte, die von den Fraktionen nachgefragt wurden.

1.      Bestuhlung im BVV-Saal im Rathaus Tempelhof

Eine schriftliche Beantwortung der SE Fin liegt vor. Weitere Nachfragen werden von Herrn Kotecki zufriedenstellend beantwortet.

2.      Titel 511 01 fusionsbedingte Mehrausgaben

Eine Auflistung wird an die Ausschussmitglieder verteilt. Weitere Nachfragen ergeben sich nicht.

c)      Fragen an die Abteilung Finanzen, Personal, Wirtschaft und Bürgerdienste

1. Spenden, sonstige Einnahmen und Veranstaltungen

Herr Cohrs bittet bei Titel 427 01 um die Darstellung des eingesetzten Personals.

Zum Thema Fusionsball, hier ergab sich eine massiver Zuschussbedarf, bitten Herr Fabek und Herr Erichson um eine Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben und eine Darstellung, woher die Haushaltsmittel genommen wurden.

2. Fusionsbedingte Mehrausgaben

Die Erläuterungen liegen vor. Nachfragen von Herrn Erichson zu 3300/518 02 werden von Herrn Behnke zufriedenstellend beantwortet.

3.      Sondermittel der BVV

Herr Erichson bittet um eine Aufstellung aller Sondermittel analog der aus dem Bereich des Bürgermeisters vorliegenden Systematik. Herr Paulo schließt sich dieser Bitte an.

4. Einzelansätze

Die Beantwortung der Fragen der Fraktionen wurden entweder bereits ausreichend schriftlich

dargestellt oder werden zufriedenstellend beantwortet.

d)     Fragen an die Abteilung Bauwesen

Zu 1. Spenden und zu 2. Fusionsbedingte Mehrausgaben

ergeben sich vorerst keine weitergehenden Nachfragen zu den Vorlagen.

Zu 3. Größere Maßnahmen

Nachfragen von Herrn Erichson zu nichtverbrauchten Mitteln aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm werden von Herrn Garske ausreichend beantwortet. Herr Erichson bittet zukünftig die ausgeführten Tatbestände gleich darzulegen. Dann hätten sich die gestellten Nachfragen so nicht ergeben.

Alle weiteren Nachfragen sind durch die heute verteilte Voralge erledigt.

Die Nachfragen nach den zu hohen Ansatzbildungen wurden laut Aussage von Herrn Erichson nicht erläutert. Dieser Prüfauftrag muss nachgearbeitet werden und wird zurückgestellt.

Zu 4. Einzelansätze

Folgende Einzelansätze werden zurückgestellt:

33 08/511 40, 42 11/511 43 und 42 11/540 61

46 81/111 05 wird zurückgestellt und in der Schlussrunde beim Bereich Stadtplanung aufgerufen.

Die Fraktion der CDU übergibt Herrn Behnke eine Auflistung ihrer Nachfragen zu diesem Bereich.

Weitere Nachfragen zu Einzeltiteln haben sich entweder durch die Vorlage oder die Beantwortung im Ausschuss erledigt.

e)     Fragen an die Abteilung Soziales

Zu .1 Spenden und Sponsoring, zu 2. Fusionsbedingte Mehrausgaben und zu 3. LHO-Betriebe (Vertagung auf die Schlussrunde)

ergeben sich keine über die Vorlage hinausgehenden Fragen.

4.      Darlehen

Nachfragen von Herrn Nürnberger werden zufriedenstellend beantwortete.

Die Komplexe 5. Haushaltsreste, 6. Seniorenbetreuung, 7. Vergleichsmöglichkeiten, 8. Förderkriterien und 9. Einzelansätze

wurden durch die vorliegenden Anlagen erläutert oder im Ausschuss zufriedenstellend beantwortet.

f)       Verbleibende Fragen alle Abteilungen betreffend

Vertagt auf die Schlussrunde werden aus allen Abteilungen die folgenden Bereiche:

Spenden

Sondermittel der BVV

Fusionsbedingte Mehrausgaben insbesondere die IT-Ausgaben. Hier sagt Herr Erichson zu, zur nächsten Sitzung eine Aufstellung aller Ausgaben zu erarbeiten.

Offenen Fragen an die einzelnen Ressorts:

Abt. Familie, Jugend und Sport:     Freistellung als Personalratsmitglied

                                                            Tempelhofer Forum

Abt. Schule, Bildung und Kultur:    Jugendverkehrsschule

                                                            Umweltkarten

                                                            Vermietung der Hausmeisterwohnungen

Abt. Gesundheit, Stadtentwicklung

und Quartiersmanagement:                Gutachten

                                                            46 81/111 05

Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft

und Bürgerdienste:                          Silvesterball

Abteilung Soziales:                          LHO-Betriebe