Auszug - Verschiedenes  

BD Werner: Es gab ein Gerichtsurteil wonach der Ausbau des Flughafen Schönefeld gestoppt wurde – hat der Stopp Auswirkungen auf den Ausbau der sogenannten Dresdner Bahn.

StR Lawrentz: Dazu kann er nichts sagen, er geht jedoch davon aus, dass die Flughafenplanung weitergehen wird und auch der Flughafen Schönefeld ans Netz angeschlossen wird.

BV Rimmler: Was liegen für Ergebnisse über die im vorigen Jahr eingerichtete “Arbeitsgruppe Veloroute” vor?

Herr Lembcke: Die Vorarbeiten müssen auch in Absprache mit der Senatsverwaltung erfolgen.

Eine Bürgerinfo wird im April 2005 herauskommen; die Einladung dazu wird in der März-Sitzung verteilt – sie wird stattfinden im Rathaus Tempelhof, BVV-Saal, Raum 159.

BV Rimmler würde es begrüßen, wenn in einer der nächsten Ausschusssitzungen, eine Arbeitsgruppe über das Endergebnis berichten könnte.

Der stellv. Vorsitzende sagt zu, dies an Herrn Baldow weiter zu geben.

BV Kühne erkundigt sich beim BA, aus welchen Gründen ein Bürger, der einen Antrag für einen behindertengerechten Eingang vor seiner Apotheke, stellte, lediglich eine mündliche, telefonische Ablehnung des Antrages erhalten hat, was er für eine sehr bürgerunfreundliche Verfahrensweise hält und, warum der Antrag grundsätzlich abgelehnt wurde.

StR Lawrentz erklärt dies sehr ausführlich, woraus sich eine sehr kontroverse lang anhaltende Debatte anschließt.

Nächster Sitzungstermin: 22. März 2005.

StR Lawrentz gibt bekannt, das er sich zu diesem Termin in Urlaub befindet, er jedoch von StR Krömer vertreten wird.