Auszug - Haushaltsplan 2005/2006 -Tischvorlage-  

StR Lawrentz verteilt an die Mitglieder die Tischvorlage “Haushaltsplan 2005 der SE Immobilien” und “Tiefbau”.

Nach kurzer Einsichtnahme seitens der Mitglieder erfolgt die Frage des stellv. Vorsitzenden, Herrn Bleckmann, ob dieser TOP vertagt werden soll, da die Zeit nicht vorhanden war, sich mit dieser Tischvorlage intensiv zu befassen.

BV Rimmler äußert, dies sei nicht möglich, da der Hauptausschuss Anfang März tagt und die einzelnen Fachausschüsse bis zu diesem Zeitpunkt darüber entschieden haben müssen, ob sie dem zustimmen.

BV Wöhrle bittet das BA um einen kurzen Bericht z.B. ob zusätzliche Mittel vorhanden sind, eine Spiegelung zum letzten Jahr stattgefunden hat etc.

StR Lawrentz folgt dieser Bitte und erläutert die Tischvorlage. Er teilt u.a. mit, dass eine Spiegelung im Bereich Tiefbau stattgefunden hat und es keine nennenswerten Änderungen gibt, die Mittel im Grunde genommen nicht ausreichend sind, besonders nicht in der baulichen Unterhaltung.

Konkrete Fragestellungen der Mitglieder werden von StR Lawrentz sowie den Herren Lembcke (Tiefbau betreffend) und Garske (SE Immo betreffend) ausführlich und detailliert beantwortet.

Der Haushalt wird einstimmig zur Kenntnis genommen.