Auszug - Fragen zu den Jahresabschlüssen 2001 und 2002 a) an die Abt. Familie, Jugend und Sport b) an die Abt. Schule, Bildung und Kultur c) an die Abt. Gesundheit, Stadtentwicklung und Quartiersmanagement  

Da BzStR’in Dr. Ziemer im Vorfeld eine umfassende schriftliche Vorlage an die Ausschussmitglieder verteilt hat und aus diesem Grunde von einer zügigen Beratung ausgegangen werden kann, wird mit der Abteilung Gesundheit, Stadtentwicklung und Quartiersmanagement begonnen.

Der Vorsitzende schlägt vor bei allen Abteilungen nach Komplexen vorzugehen. Dies wären bei der Abteilung Gesundheit, Stadtentwicklung und Quartiermanagement die Komplexe Fusionsbedingte Mehrausgaben, Gutachten, Umweltkarten und Einzelansätze, die sich nicht eindeutig zuordnen ließen. Die Nachfragen der Fraktionen zu den fusionsbedingten Mehrausgaben sind alle in der Vorlage beantwortet worden.

Herr Erichson regt an, den Komplex fusionsbedingte Mehrausgaben nochmals am Ende der gesamten Prüfung zu besprechen, um dann eine Aussage darüber treffen zu können, ob das umgesetzte Volumen insgesamt einer Bemerkung wert ist.

Die Nachfragen der CDU-Fraktion zum Komplex Gutachten sind ebenfalls schriftlich beantwortet worden. Herr Cohrs bittet um Vertagung dieses Komplexes.

Nachfragen von Herrn Fabek zum Kapitel 46 30 Titel 511 43 und zum Kapitel 46 10 Titel 119 27 werden von BzStR’in Dr. Ziemer zur Zufriedenheit beantwortet.

Weitere Nachfragen der Fraktionen zu Einzelansätzen wurden durch die schriftliche Vorlage beantwortet.

Bei den Ausgaben für den gesamten IT-Bereich soll BzStR Lawrentz in der nächsten Sitzung gebeten werden, flächendeckend aufzulisten, welche fusionsbedingten Mehrausgaben sich im IT-Bereich ergeben haben. Dieser Anregung wird der Ausschuss folgen.

Weitergehende Nachfragen der Fraktion der SPD zum Komplex Einsatz der Umweltkarten ergeben sich nicht.

Die Abteilung Familie, Jugend und Sport wurde gebeten alle Spenden unterteilt in Einnahmen und Ausgaben aufzulisten. Diese Auflistung wird verteilt. Die Beratung dieses Komplexes wird vertagt.

Zum zweiten Komplex Personalrat wurden Nachfragen von der Fraktion der CDU und von B‘90/Grüne gestellt.

Zu den Fragen zu den erheblichen Mehrausgaben wegen Freistellung eines Personalratsmitgliedes bittet Herr Erichson die Abteilung um eine Gegenüberstellung der realen Personalkosten und der Ausgaben, die bisher durch die Freistellung angefallen sind. Dies soll über das Haushaltsjahr 2002 hinaus erfolgen.

Zu den Nachfragen von Herrn Fabek und Herrn Erichson zum Komplex Tempelhofer-Forum wird die Abteilung um eine Gegenüberstellung der Einnahme- und Ausgabetitel für die Haushaltsjahre 2001/2002 gebeten um einen Überblick zu bekommen, was an Einnahmen erzielt worden ist und welche Ausgaben getätigt werden mussten.

Zum Komplex fusionsbedingte Mehrausgaben wird eine Vorlage verteilt.

Folgende Kapitel/Titel der Vorlage werden auf Wunsch der einzelnen Fraktionen, die die Fragen gestellt haben, zurückgestellt:

40 00/427 01, 40 21/525 01, 40 21/427 01 und 37 50/517 29. Bei den übrigen Kapiteln/Titeln wurden die Nachfragen zur Zufriedenheit beantwortet bzw. handelt es sich um Bereiche, die bereits vertagt wurden.

Für den Bereich der Umweltkarten hat die Abteilung Fehlanzeige gemeldet.

Die Abteilung Schule, Bildung und Kultur legt für den abgefragten Komplex der Spenden eine Übersicht vor, die BzStR Hapel erläutert. Frau Zauner bittet um die Ergänzung für die Haushaltsjahre 2003 und 2004. Der Gesamtkomplex wird zurückgestellt.

Zu dem Bereich Schulhausmeisterwohnungen wird eine Übersicht vorgelegt.

Die Beratung wird zurückgestellt.

Der Komplex fusionsbedingte Mehrausgaben soll nochmals schriftlich erläutert werden.

Der Komplex der Nachfragen zu Einzelansätzen von fünf weiteren Titeln ergibt, dass das Kapitel 37 36 Titel 119 24 auf Wunsch von Herrn Erichson zurückgestellt werden sollte, da die erzielten Werbeeinnahmen nicht der Sicherung der Jugendverkehrsschule dienen.

Beim Kapitel 37 36 Titel 518 01 bittet der Ausschuss um eine schriftliche Auflistung und bei vertraglichen Bindungen um deren Laufzeit.

Zum Komplex Umweltkarten bitten die Ausschussmitglieder nach den Ausführungen von Herrn Fürstenau um eine kurze Aufzeichnung des Verfahrens bei der Abholung der internen Fachpost.