Auszug - Beschlussempfehlung: Nachwahl Patientenfürsprecherin bzw. eines Patientenfürsprechers für die Schöneberger Klinik Wahl einer Patientenfürsprecherin  

Feststellung, dass es keinen Nachrückautomatismus gibt. Es wird noch geklärt, ob der Name der Kandidatin geschwärzt werden muss.

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die BVV möge beschließen:

Dass die derzeitige Patientenfürsprecherin des AVK, Frau Möschl, mit Wirkung zum 1.1.2020 für die restliche Dauer der Legislatur zusätzlich zur Patientenfürsprecherin für die Schöneberger Klinik gewählt wird.

Begründung

Die von der BVV für die Dauer ihrer Legislatur gewählte Patientenfürsprecherin der Schöneberger Klinik (Belegklinik in der Fuggerstraße) legt ihr Amt zum 31.12.2019 vorzeitig nieder. Die Patientenfürsprecherin Frau Möschl, die z.Zt. Patientenfürsprecherin im AVK im Bereich der Psychiatrie tätig ist, hat sich bereit erklärt, den frei werdenden Bereich mit zu übernehmen. Gemäß Landeskrankenhausgesetz §30 (1) ist die Zuständigkeit für jedes Krankenhaus oder „gemeinsam für mehrere Krankenhäuser des Bezirks“ möglich.