Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 16.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Das Protokoll der 26. Sitzung wird mit folgender Änderung genehmigt: TOP 5.2., erster Absatz, letzter Satz wird geändert in: „Sinn und Zweck der Mietminderung ist es, den Vermieter zur Mängelbeseitigung des Objektes zu veranlassen.“ Im zweiten Absatz des selben TOPs, 6. Zeile wird das Wort „würde“ durch „könnte“ ersetzt. Der vollständige Satz lautet nunmehr: „Seine Befürchtung ist, die angestrebte Regelung könnte zu Fehlanreizen führen.“

 

Neuer TOP 2a)

Herr Fuchs, neuer Fachbereichsleiter der Abteilung Soziale Dienste, stellt sich dem Ausschuss vor.

BV Suka möchte eine Vorstellung der Sozialen Wohnhilfe in einer der nächsten Ausschusssitzungen.

BV Pschollkowski ergänzt, dass eine Fragenliste erstellt werden soll, die vorab an die Verwaltung übersendet wird. Das Thema wird in der Februarsitzung als TOP aufgerufen.

 
 

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