Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Herr Nürnberger begrüßt die Anwesenden und erklärt, dass im Hinblick auf die Veranstaltung zum 60. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz die Sitzung um kurz vor 19 Uhr beendet sein sollte.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird der TOP 4.1. Drucksache 1139/XVII gemeinsam mit der Drucksache 1205/XVII beraten, die somit zum TOP 4.2. wird.

Die Drucksache 1238/XVII wird vorgezogen und zum TOP 4.3.

Es gibt keine Einwände.