Auszug - Abt. Bildung, Kultur und Sozialwesen (BzStRin Kaddatz)  

Der Ausschussvorsitzende BV Rauchfuß gibt zum Hinweis, dass es kapitelübergreifende bzw. abteilungsübergreifende Berichtsaufträge gibt. Es erfolgt die Beratung in nachkommender Reihenfolge: zuerst der allgemeine Bereich, dann erfolgt das Kopfkapitel der Dezernentin, der soziale Bereich des Sozialamtes und abschließend der Bereich der Weiterbildung. Der Ausschussvorsitzende BV Rauchfuß eröffnet die Beratung.

Kapitel 3350 – Weiterbildung, Kultur und Soziales

Es liegen keine Berichtsaufträge vor.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Amt für Soziales

Zum allgemeinen Bereich liegen 4 Berichtsaufträge der Fraktionen SPD, DIE LINKE und FDP vor.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Kapitel 3910 – Allgemeine soziale Leistungen

Hierzu liegen 2 Berichtsaufträge der Fraktionen GRÜNE und FDP vor. Die Nachfrage von BV Penk wird von BzStR’in Kaddatz beantwortet.

Kapitel 3911 – Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

Hierzu liegen 3 Berichtsaufträge der Fraktionen GRÜNE vor.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Kapitel 3912 – Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

Es liegen keine Berichtsaufträge vor.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Kapitel 3915 – Leistungen für Menschen mit Behinderungen

Es liegen keine Berichtsaufträge vor.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Kapitel 3930 – Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren

Hierzu liegt ein Berichtstauftrag der SPD-Fraktion vor. Die Nachfrage von BV Höppner wird von BzStR’in Kaddatz beantwortet.

Kapitel 3940 – Kommunale Angebote der Wohnungslosenhilfe

Hierzu liegt ein Berichtstauftrag der SPD-Fraktion vor. Die Nachfrage von BV Neumann wird von BzStR’in Kaddatz und den Mitarbeiter_innen der Verwaltung beantwortet.

Kapitel 3960 – Leistungen nach SGB II

Es liegen keine Berichtsaufträge vor.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Kapitel 3995 – Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Es liegen keine Berichtsaufträge vor.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Amt für Weiterbildung und Kultur

BzStR’in Kaddatz bittet den Ausschussvorsitzenden BV Rauchfuß bei Beratungseröffnung um ergänzende Äußerungen zu den Berichtsaufträgen 87,124 und 155.

Kapitel 3600 – Weiterbildung und Kultur

Hierzu liegt ein Berichtstauftrag der GRÜNEN-Fraktion vor. Die Nachfrage von BV Penk wird von BzStR’in Kaddatz und den Mitarbeiter_innen der Verwaltung beantwortet.

Kapitel 3610 – Volkshochschulen

Hierzu liegen 2 Berichtsaufträge der Fraktionen GRÜNE und DIE LINKE vor.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Kapitel 3620 – Musikschulen

Hierzu liegt ein Berichtstauftrag der FDP-Fraktion vor. BzStR’in Kaddatz ergänzt ihren vorgelegten Berichtsauftrag zur Nummer 155. Wortbeiträge von BV Höppner und BV Frede werden zur Kenntnis genommen.

Kapitel 3630 – Kultur

Hierzu liegen 6 Berichtsaufträge der Fraktionen SPD, GRÜNE und DIE LINKE vor. BzStR’in Kaddatz ergänzt ihren vorgelegten Berichtsauftrag zur Nummer 87. Die Wortmeldungen und Nachfragen von BV Höppner, BV Neumann, BV Penk und BV Steuckardt werden durch BzStR’in Kaddatz sowie den Leiter der Abteilung beantwortet.

Kapitel 3640 – Bibliotheken

Hierzu liegen 9 Berichtsaufträge der Fraktionen SPD, GRÜNE und CDU vor. BzStR’in Kaddatz ergänzt ihren vorgelegten Berichtsauftrag zur Nummer 124 und sichert eine Nachlieferung der dazugehörigen Anlage zu. Die Wortmeldungen und Nachfragen von BV Höppner, BV Neumann, BV Olschewski, BV Penk und BV Richter werden durch BzStR’in Kaddatz sowie den Leiter der Abteilung und den Leiter des FB Stadtbibliothek beantwortet. BV Höppner bittet um Nachreichung der angesprochenen Tabelle zum Berichtsauftrag 123.

Die Beratung des Fachbereichs der Abteilung Bildung, Kultur und Sozialwesen ist beendet, es folgt die Beratung des Fachbereichs der Abteilung Stadtentwicklung und Bauen.